Facebook-Debatte der Oberbürgermeister

Stephan Neher bezichtigt Boris Palmer des Rassismus

Der Rottenburger OB wirft seinem Tübinger Kollegen unzulässige Verallgemeinerungen über Flüchtlinge vor.

14.01.2018

Von Michael Hahn

Stephan Neher und Boris Palmer. Bilder: Archiv, Metz

Mit einer Debatte über die Krankenversicherung für Beamte hatte es vor einigen Tagen begonnen (wir berichteten). Angefacht über Facebook ist daraus übers Wochenende eine Konfrontation zwischen Boris Palmer und Stephan Neher geworden, also zwischen den Oberbürgermeistern von Tübingen und Rottenburg. Das neue Thema: Rassismus.

Am Samstag griff auch der „Schwarzwälder Bote“ den „Nachbarschaftsstreit der besonderen Art“ zwischen Palmer und Neher auf. Das Blatt zitierte den Rottenburger OB: Palmer sei ein Populist. Er mache immer wieder pauschalisierende Aussagen, und rudere danach zurück, mit der Begründung, er sei missverstanden worden. Diese Verhaltensweise kenne man auch von der AfD.

Neher weiter: „Das ist unsäglich und rassistisch, was er beim Flüchtlingsthema betreibt.“ Nach Straftaten durch einzelne Flüchtlinge stelle Palmer ganze Gruppen an den Pranger. Diese „SchwaBo“-Zitate landeten am Wochenende auch in den überregionalen Medien, von „Welt“ bis „Focus“.

Palmer wandte sich daraufhin per Facebook an seinen „lieben Kollegen“ und verlangte konkrete Belege. Welche seiner Zitate „sind nach deiner Meinung unsäglich und rassistisch“? Rassismus, so Palmers ungewöhnlich enge Definition, „ist eine fatale Ideologie, der Millionen von Menschen zum Opfer gefallen sind“.

Nehers Antwort: „Die von dir beschriebenen Verbrechen (durch Geflüchtete) sind abscheulich und werden durch die Polizei und Justiz aufgeklärt und hart geahndet. Gut so! (...) Mich stört an deinen Posts und Analysen, dass du Verhaltensweisen dieser Täter zum Anlass nimmst, Verhaltensmuster für ganze Gruppen zu formulieren. Es gibt kein gleiches Verhalten aufgrund Geschlecht, Alter, Herkunft, Hautfarbe oder Religion.“

Palmer ließ sich davon nicht beirren: „Es ist nunmal eine Tatsache, dass Asylbewerber aus dem Maghreb zu 30 Prozent kriminell sind. Und es ist eine Tatsache, dass manipulierte Altersangaben bisher nur Flüchtlingen aus Afghanistan, Syrien oder Tunesien gestattet haben, sich als Jugendliche sehr frei bei uns zu bewegen und furchtbare Verbrechen zu begehen. (...) Wer die Augen vor solchen Mustern verschließt, kann sie nicht effektiv bekämpfen, weil er die Ursachen nicht erkennt. Mit Rassismus hat das alles nichts zu tun.“

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Erstellt:
14. Januar 2018, 16:30 Uhr
Aktualisiert:
14. Januar 2018, 16:30 Uhr
zuletzt aktualisiert: 14. Januar 2018, 16:30 Uhr

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