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„Möglich ist alles“

Interview mit Politikwissenschaftler Thorsten Faas zur Wahl

Europa-und Bremenwahl dürften die Politik in Deutschland ordentlich durcheinanderwirbeln. Thorsten Faas, Politikwissenschaftler an der FU Berlin, sieht jedenfalls die Große Koalition in Berlin in Nöten.

27.05.2019

Von André Bochow

Thorsten Faas, Professor für Politikwissenschaften an der FU Berlin. Foto: Privat/Thorsten Faas/dpa

Herr Faas, die Wahlbeteiligung ist deutlich gestiegen. Nehmen die Deutschen Europa doch ernst?

Man hat in den vergangenen Wochen gemerkt, dass Europa den Menschen wichtig ist. Der Brexit hat da hierzulande sicher eher proeuropäisch motivierend gewirkt. Oder denken Sie an die Klimadebatte. Das Bewusstsein dafür, dass wir da europäische Zusammenarbeit brauchen, ist deutlich gewachsen. Und die Wahlbeteiligung ist insgesamt für die Demokratie höchst erfreulich.

Sie haben aber von einer Wahl gesprochen, bei der es weniger um europäische Themen als vielmehr um die Zukunft der Parteivorsitzenden von CDU und SPD geht.

Da sieht man das Dilemma dieser Wahl. Viele Wähler haben die Bedeutung Europas für die Lösung globaler Probleme erkannt. Die politische Interpretation des Wahlergebnisses ist aber sehr national geprägt. Also: Was bedeutet das Ergebnis für die Groko? Und was bedeutet es für das Führungspersonal der beteiligten Parteien? Das könnte zum Problem für die Groko-Parteien werden. Denn sie vermitteln wieder den Eindruck vor allem erst einmal mit sich selbst beschäftigt zu sein.

Und was wird nun aus Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles?

Schwer zu sagen. Aber es geht nicht in erster Linie um die Personen, sondern um die Frage, ob Union und SPD noch einmal die Kraft finden, gemeinsam Politik zu machen, die den Problemen unserer Zeit angemessen ist. Im Moment sieht es eher nicht danach aus.

Wiegt das Bremer Ergebnis für die SPD schwerer als die Verluste in Europa?

Jedenfalls hat die SPD doppelt verloren, und das schmerzt sicher heftig. Die Signale für die SPD sind extrem negativ.

So negativ, dass die SPD aus der Groko aussteigen muss?

Durch die Kühnert-Debatte ist die Gemengelage in der SPD noch komplizierter geworden. Nun können die verschiedenen Flügel sich gegenseitig die Schuld für die Verluste geben. Ein einfacher Personalwechsel löst die Probleme auch nicht…

Also besser nicht aus der Koalition gehen?

Das wäre ja auch keine Lösung. Wie will denn die SPD jetzt in eine Bundestagswahl gehen? Und dazu sitzen die Grünen der SPD im Nacken. Die sind populär, nicht zuletzt bei der Jugend und sind bereit in den verschiedensten Konstellationen Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wenn ich eine Prognose abgeben sollte: So schnell platzt die Groko nicht. Aber wir haben ja schon manche Überraschungen in der Politik erlebt. Möglich ist alles.

Ein Wort noch zur AfD. Erleben wir ein Zwischentief oder mehr?

Auf jeden Fall tut sie sich in Westdeutschland immer schwerer. Und die AfD wird zur Kenntnis nehmen müssen, dass ständige Wahlerfolge keine Selbstverständlichkeit sind.

Zum Dossier: Europawahl 2019

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Erstellt:
27. Mai 2019, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
27. Mai 2019, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 27. Mai 2019, 06:00 Uhr

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