Erneut Ausstand bei Bahnunternehmen SWEG

Im Tarifkonflikt beim Bahnunternehmen SWEG mit seit Monaten andauernden Arbeitsniederlegungen lehnt die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) eine Schlichtung nicht grundsätzlich ab. GDL-Chef Claus Weselsky sagte am Mittwoch: „Wenn wir für unsere Mitglieder einen Tarifvertrag erkämpfen, dann stehen wir auf den Grundfesten unserer Verfassung. Das ist weder verhandel- noch schlichtbar.“ Ob eine Schlichtung notwendig sei, müsse aber am Verhandlungstisch geklärt werden. „Eine GDL verweigert sich bestimmt keiner Schlichtung - es ist jedoch die SWEG, die für die seit September 2022 andauernden Streiks verantwortlich ist.“

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag, Christian Jung, hatte eine Schlichtung ins Gespräch gebracht. Ein SWEG-Sprecher sagte: „Dem Vorschlag einer Schlichtung stehen wir offen gegenüber. Aber: Gespräche - auch solche, die moderiert werden - ergeben nur dann Sinn, wenn die GDL bereit ist, von ihrer Fundamentalposition abzurücken, einen Tarifvertrag für die SWEG und SBS zu erzwingen.“ Zu Verhandlungen über einen schnellen Tarifabschluss für die Beschäftigten der SBS sei man jederzeit bereit. Gespräche über die SWEG, die bereits einen Tarifvertrag für die Eisenbahner mit sehr hoher Akzeptanz in der Belegschaft habe, müssen davon getrennt werden.

Bei der SWEG und deren Tochter SWEG Bahn Stuttgart GmbH (SBS) rief die Gewerkschaft nach eigenen Angaben zur inzwischen 15. Arbeitsniederlegung auf. Beginn sei in der Nacht zu Mittwoch um 1.30 Uhr gewesen, das Streikende gilt bisher als offen. Die SWEG warnte: „Es ist möglich, dass Züge auf dem Fahrtverlauf stehen bleiben und ausfallen.“ Bei der SWEG kam es lediglich im Raum Freiburg zu Problemen. Anders sehe die Situation auf den Zugstrecken der Konzerntochter im Großraum Stuttgart aus, wo es zu erheblichen betrieblichen Einschränkungen auf allen Linien komme, teilte das Unternehmen mit.

Hintergrund ist ein Tarifkonflikt, in dem die GDL künftig nicht nur für die frühere Abellio Rail Baden-Württemberg (heute SBS), sondern für den gesamten SWEG-Konzern einen Tarifvertrag für die mehr als 500 Eisenbahner aushandeln möchte. Insgesamt zählt der Konzern 1800 Beschäftigte. Die SWEG lehnt das ab und will die SBS auch nicht dauerhaft übernehmen. Die Abellio-Tochter war Ende 2021 in finanzielle Schieflage geraten. Die landeseigene SWEG hatte das Unternehmen daraufhin für zunächst zwei Jahre übernommen.

Das Verkehrsministerium forderte die Tarifparteien zur Lösung des Konflikts auf. Ein Sprecherin sagte: „Hintergrund für die komplexe Gemengelage ist in diesem Fall, dass es sich gerade nicht um einen klassischen Tarifkonflikt handelt, sondern dass es um die Konkurrenz zwischen zwei Gewerkschaften geht.“ Mit Verdi hat die SWEG bereits einen Tarifvertrag.