Quorum für Abstimmung ist erreicht

Die erste Hürde ist genommen: Am kommenden Samstag, 16. Juni, will das Aktionsbündnis auf dem Rottenburger Marktplatz die letzten Unterschriften für den Bürgerentscheid gegen das Gewerbegebiet sammeln (zwischen 9.30 und 12 Uhr) und zugleich ein bisschen feiern. Denn das Ziel von 2300 Unterschriften für das Bürgerbegehren ist schon längst erreicht und sogar weit überschritten. Die genaue Zahl der Unterzeichner will das Bündnis zwar erst am Samstag bekannt geben. Doch schon jetzt steht fest, dass es einen Bürgerentscheid zum geplanten Gewerbegebiet im Herdweg/Galgenfeld geben wird. Als möglicher Termin wird der 21. Oktober genannt.

Zuvor muss der Gemeinderat die gesammelten Unterschriften prüfen. Wenn damit alles in Ordnung ist, muss er den Bürgerentscheid zulassen. Von diesem Zeitpunkt an dürfen keine neuen Entscheidungen mehr zu dem Gewerbegebiet gefällt werden. Das Aktionsbündnis „Kein Gewerbegebiet Galgenfeld“ rechnet damit, dass dies noch vor den Sommerferien sein wird.

Beim Bürgerentscheid müssen mindestens 20 Prozent der Rottenburger Bürger die Fragestellung des Aktionsbündnisses mit „Ja“ beantworten. Sie lautet: „Sind Sie dafür, dass das ... Gewerbegebiet Herdweg nicht realisiert wird und alle dem entgegen stehenden Gemeinderatsbeschlüsse ... aufgehoben werden?“ Das Quorum von 20 Prozent – rund 6600 Stimmen – sei zwar anspruchsvoll, aber nicht unerreichbar, meint Aktionsbündnis-Sprecher Meinrad Kreuzberger.