Macron will neuen Schwung in die Partnerschaft bringen

Berlin. Mit dem ersten Staatsbesuch eines französischen Präsidenten seit 24 Jahren will Emmanuel Macron neuen Schwung in die deutsch-französischen Beziehungen bringen. Nach seiner Ankunft in Berlin zusammen mit seiner Frau Brigitte betonte er am Sonntag, welche Bedeutung die Zusammenarbeit beider Länder für Europa hat. „Europa kann sterben“, bekräftigte er wie schon vor einigen Wochen in seiner viel beachteten Rede an der Pariser Sorbonne-Universität. „Die deutsch-französischen Beziehungen sind für Europa unabdingbar und wichtig.“  Macron widersprach auch dem Eindruck, dass der deutsch-französische Motor Europas ins Stottern gekommen sei. „Das stimmt nicht. Wir schreiten voran“, sagte der Präsident laut offizieller Übersetzung.

Macron und sein Gastgeber, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, besuchten am Sonntag zunächst gemeinsam das Demokratiefest im Regierungsviertel zur Feier von 75 Jahren Grundgesetz. „Wir wollen diesen Besuch zu einem wirklichen Fest machen“, sagte Steinmeier dort. „Wir wollen gemeinsam die Demokratie feiern.“ An diesem Montag will Macron eine Europa-Rede vor der Frauenkirche in Dresden halten, am Dienstag wird er in Münster mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens geehrt – bevor er auf Schloss Meseberg bei Berlin mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und mehreren Mitgliedern beider Regierungen zusammenkommt. Dabei soll es um die europäische Verteidigungs- und Wettbewerbspolitik gehen.

Wegen Unruhen verschoben

Französische Präsidenten kommen zwar recht häufig zu politischen Gesprächen nach Berlin. Den letzten formellen Staatsbesuch hatte aber Präsident Jacques Chirac im Jahr 2000 absolviert. Im Mai vergangenen Jahres hatte Macron den Staatsbesuch wegen Unruhen in Frankreich verschoben. Nun findet er in leicht verkürzter Form statt. Der Besuch soll aus Sicht von Gastgeber Steinmeier die Einzigartigkeit der deutsch-französischen Freundschaft feiern. Deshalb habe Steinmeier Macron auch als einzigen ausländischen Gast zu den Feiern zum 75-jährigen Bestehen des Grundgesetzes eingeladen, heißt es im Bundespräsidialamt.

So gut die beiden Staatsoberhäupter miteinander können – auf Regierungsebene gelten die Beziehungen zwischen Berlin und Paris gerade als schwierig. Bei Schlüsselthemen knirscht es immer wieder. Das gilt für die Unterstützung für die Ukraine ebenso wie für die wirtschaftspolitische Ausrichtung gegenüber den Konkurrenten USA und China. Diese Fragen sollen nach dem Staatsbesuch bei einem deutsch-französischen Ministerrat am Dienstagnachmittag auf Schloss Meseberg erörtert werden. dpa