Acht kleine Parteien stellen sich erstmals zur Landtagswahl

Stuttgart. Zur Landtagswahl sind am 14. März 21 Parteien zugelassen, vor fünf Jahren waren es 22. Wie im Jahr 2016 treten auch dieses Mal wieder eine Vielzahl kleinerer Parteien an, acht von ihnen mischen zum ersten Mal mit. Eine Übersicht:

VOLT DEUTSCHLAND: Die proeuropäische Partei Volt ist in 44 Wahlkreisen zur Landtagswahl zugelassen. Nach eigenen Angaben tritt die Partei bei der Wahl mit jungen Kandidierenden, mit einem modernen Programm und dem Motto „Zukunft. Made in Europe“ an. Volt wurde im März 2017 und nach eigenen Angaben als Reaktion auf den Brexit und den erstarkenden Rechtspopulismus in Europa gegründet. Schwerpunktthemen sind Klima, Digitales und Europa.

WIR2020: Die im Frühjahr 2020 gegründete Partei ist entstanden aus dem Protest gegen die Corona-Maßnahmen. Sie fordert unter anderem die Rücknahme der Corona-Maßnahmen und die Aufarbeitung der Corona-Politik durch einen Untersuchungsausschuss. Die Partei möchte eine achtsame und ökologische Gesellschaft aufbauen. Der Vorsitzende des Landesverbands Baden-Württemberg ist Kay Michel aus Karlsruhe. WIR2020 ist zur Landtagswahl in 68 Wahlkreisen zugelassen.

BASISDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLAND: Die Partei versteht sich als Wertegemeinschaft mit basisdemokratischem Ansatz und vier Säulen: Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz. Viele der Mitglieder stehen den Corona-Maßnahmen kritisch gegenüber. „Wir gehören nicht zu den Corona-Leugnern. Wir kritisieren die Art und Weise der Maßnahmen“, sagt der Co-Vorsitzende Andreas Baum. Der Landesverband wurde im September 2020 gegründet. Er hat rund 1000 Mitglieder. Die Partei ist in 60 Wahlkreisen zugelassen.

DEMOKRATIE IN BEWEGUNG: Das Grundsatzprogramm der Partei DiB wurde im Jahr 2017 beschlossen. Die Partei mit rund 300 Mitgliedern in Baden-Württemberg tritt in drei Wahlkreisen zur Landtagswahl an und will auch an der Bundestagswahl im September teilnehmen. Die Schwerpunktthemen sind mehr Bürgerbeteiligung, eine am Gemeinwohl orientierte Politik und der Klimaschutz. Landesvorsitzende ist Sabine Onayli.

EINE FÜR ALLE - PARTEI: Die Landespartei wurde Anfang Oktober 2020 gegründet. Sie ist nach Auskunft der Homepage „die bisher einzige Partei in Deutschland, die den Mitglieder- und Bürgerentscheid für alle politischen Entscheidungen in der Satzung festgeschrieben hat“. Sie ist zur Landtagswahl in einem Wahlkreis zugelassen.

KLIMALISTE BADEN-WÜRTTEMBERG: Die Klimaliste ist eine Partei, die sich zum Ziel gesetzt hat, Wissenschaftler und Klimaschützer in Kommunal- und Landesparlamente zu bringen. Die Mitglieder sehen sich als Teil der weltweiten Klimaschutzbewegung, weswegen viele von ihnen auch in diversen Gruppen rund um die Bewegung Fridays For Future aktiv sind, wie Marco Pulver, Vorstandsmitglied der Klimaliste, erläutert. Die Partei, die in 67 Wahlkreisen zur Landtagswahl zugelassen ist, hat rund 400 Mitglieder und wurde Ende September 2020 in Freiburg gegründet.

PARTEI DER HUMANISTEN: Mit ihren über 200 Mitgliedern nimmt auch die Partei der Humanisten erstmals an der Landtagswahl teil. Sozialliberale Politik auf Basis von Rationalität und wissenschaftlichen Fakten lautet die Kernidee des Programms der Partei der Humanisten. Durch alle Themenbereiche zieht sich die Digitalisierung wie ein roter Faden. „Es passiert noch zu viel über Fax“, sagt Parteisprecher Mario Caraggiu. Die Partei ist in drei Wahlkreisen zur Landtagswahl zugelassen.

PARTEI FÜR GESUNDHEITSFORSCHUNG: Die Ende 2016 gegründete Partei für Gesundheitsforschung mit ihren 35 Mitgliedern im Landesverband Baden-Württemberg ist eine Ein-Themen-Partei. Das Ziel ist, die Gesundheitsforschung in Deutschland zu unterstützen. „Wir wollen die Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten wie Alzheimer und Krebs beschleunigen“, erklärt Bundesvorsitzender Felix Werth. Die Partei will eine Regierungskoalition mit einer oder mehreren anderen Parteien bilden und selbst nur das Thema Gesundheitsforschung behandeln. Die Partei ist in zwei Wahlkreisen zur Landtagswahl zugelassen. Landesvorsitzende ist Karen Conrad.