Wehrbeauftragte schlägt Rückkehr zur Musterung vor

Mit Blick auf die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr hat die Wehrbeauftragte Eva Högl vorgeschlagen, künftig alle jungen Menschen eines Jahrgangs zur Musterung einzuladen. Die SPD-Politikerin sprach sich bei „T-online“ gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. Aber die Idee eines verpflichtenden „Dienstjahres für Deutschland“, das im zivilen oder militärischen Bereich abgeleistet werden könne, finde sie „diskussionswürdig“. „Man könnte wie in Schweden einen gesamten Jahrgang junger Leute für die Bundeswehr zur Musterung einladen. Und sie dann, sofern sie wehrfähig sind, selbst entscheiden lassen, ob sie sich engagieren wollen oder nicht.“ Diese Musterung sollte sich dann an alle Geschlechter richten, forderte Högl.

Die Wehrpflicht war 2011 unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt worden. Seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine wird das Thema neu diskutiert. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält eine allgemeine Dienstpflicht zur Stärkung von Katastrophenschutz, Bundeswehr und Rettungsdiensten für möglich. Die CDU hatte sich im September auf einem Parteitag für die bundesweite Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahrs ausgesprochen.

In Zusammenhang mit der Personalgewinnung kritisierte Högl außerdem Auftrittsverbote für die Armee an Schulen. „Jugendoffiziere informieren hervorragend über die Bundeswehr“, sagte sie. Dies sei keine „aggressive Werbung, sondern klärt über die Arbeit der Bundeswehr auf“. In Baden-Württemberg sind Auftritte von Jugendoffizieren nur sehr eingeschränkt zulässig, sie dürfen nicht für Tätigkeiten in der Bundeswehr werben. Pistorius hatte am Donnerstag eine neue Anwerbe-Kampagne der Bundeswehr angekündigt.

Linke-Bundesgeschäftsführer Tobias Bank wies die Vorschläge zurück: „Die von der Wehrbeauftragten geforderte verpflichtende Musterung wäre ein Schritt zur Militarisierung der Gesellschaft.“ dpa/afp