Koalition

Warum eine Option aus dem Spiel ist

Zwei Möglichkeiten werden aktuell sondiert – dabei wäre rechnerisch eine dritte Variante möglich.

18.03.2021

Von ROLAND MUSCHEL

Günther Oettinger: für eine Koalition aus CDU, SPD und FDP? Foto: Volkmar Könneke

Günther Oettinger: für eine Koalition aus CDU, SPD und FDP? Foto: Volkmar Könneke

Stuttgart. Als sich das Wahlergebnis am Sonntag abzeichnete, gratulierten die Spitzen von CDU, SPD und FDP Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum klaren Sieg – verbunden mit dem Zugeständnis, dass die Grünen den Auftrag zur Regierungsbildung hätten. Das klingt selbstverständlich, war es vor zehn Jahren aber nicht. 2011 hatte die CDU mit 39 Prozent der Wählerstimmen gegenüber den Grünen mit damals 24,1 Prozent sogar einen größeren Vorsprung als es nun umgekehrt der Fall ist, mit 32,6 Prozent für die Grünen und 24 Prozent für die CDU. Trotzdem unternahm der damalige Ministerpräsident Stefan Mappus erst gar nicht den Versuch, die Chancen einer CDU-geführten Regierung zu sondieren.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Grüne und SPD sich schon vor dieser Wahl versprochen hatten, miteinander zu koalieren, wenn das Ergebnis entsprechend ausfallen sollte. Und für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der FDP fehlte schlicht die Mehrheit. Hätte Mappus indes nicht vorab alle Brücken zu den Grünen und zur SPD eingerissen, hätte seine CDU durchaus Optionen haben können.

Die jetzige CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann hat diesen Mangel an Weitsicht von Mappus immer für einen Fehler gehalten. So gesehen muss es nicht verwundern, dass der frühere CDU-Ministerpräsident Günther Oettinger noch bis vor wenigen Wochen bei Parteifreunden für eine Deutschland-Koalition aus CDU, SPD und FDP geworben haben soll. So wird es in der Partei kolportiert.

Dass CDU-Landeschef Thomas Strobl die Option Schwarz-Rot-Gelb, die auf 79 der 154 Sitze im Landtag käme, jüngst in einem Interview kategorisch ausgeschlossen hat, passt ins Bild. Strobls Ansinnen ist es, die Grünen dazu zu bringen, erneut mit der CDU statt mit SPD und FDP zu koalieren. Sollten die Grünen den Eindruck gewinnen, die CDU habe einen Plan B, könnten auch Strobls gute Drähte zu Kretschmann eine Ampel nicht mehr verhindern.

Dass SPD und FDP derzeit kein Interesse an einer Koalition mit der CDU haben, spielt da keine Rolle. Es geht auch um Atmosphärisches. Zu präsent sind den Grünen noch die von Seiten der CDU wie auch der SPD und FDP beförderten Spekulationen über einen Sturz von Kretschmann zur Mitte der endenden Legislaturperiode. Roland Muschel

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Erstellt:
18.03.2021, 06:00 Uhr
Lesedauer: ca. 2min 07sec
zuletzt aktualisiert: 18.03.2021, 06:00 Uhr

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