US-Justiz stellt Diesel-Ermittlungen gegen Mercedes-Benz ein

Mercedes-Benz entgeht in den USA einer strafrechtlichen Anklage im Dieselskandal. Das US-Justizministerium (Department of Justice/DOJ) hat seine Ermittlungen eingestellt, bestätigte der schwäbische Automobilkonzern am Samstag einen entsprechenden Bericht des „Handelsblatts“. Das knapp gehaltene DOJ-Schreiben liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Mercedes-Benz waren überhöhte Abgaswerte bei rund 250 000 Dieselwagen vorgeworfen worden.

„Mit der Entscheidung des DOJ machen wir einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Rechtssicherheit in Zusammenhang mit verschiedenen Diesel-Verfahren. Wir haben vollumfänglich mit dem US-Justizministerium kooperiert und den Sachverhalt mit sehr hohem Aufwand transparent gemacht“, sagte Renata Jungo Brüngger, Vorständin bei Mercedes-Benz für Integrität, Governance und Nachhaltigkeit. Seit April 2016 zog sich das Verfahren hin. Die Untersuchung des DOJ befasste sich mit potenziell kriminellem Verhalten von Mercedes-Benz-Mitarbeitenden oder -Vertretern in Bezug auf die Kalibrierung und Offenlegung von Funktionalitäten der Emissionskontrollsysteme von Dieselfahrzeugen, sagte ein Mercedes-Sprecher und erklärte, die Aufforderung, eine interne Untersuchung durchzuführen, sei ein übliches Verfahren von US-Strafverfolgungsbehörden bei potenziell illegalen Verhalten von Unternehmen.

„Wir haben 1,7 Millionen Dokumente bewertet, mehr als 70 Interviews mit aktiven und ehemaligen Mitarbeitern geführt und dem US-Justizministerium über 300.000 Unterlagen vorgelegt“, sagte Brüngger dem „Handelsblatt“. Im September 2020 hatte der Autobauer mit Vergleichen in Milliardenhöhe eine Sammelklage und zivilrechtliche Behördenverfahren in den USA 2020 beendet.

per Vergleich in Milliardenhöhe eine Sammelklage vermieden und somit das Verfahren bereits zivilrechtlich beendet.