Rufe nach kostenlosen Corona-Tests werden lauter

Berlin. Werden Corona-Schnelltests wieder für alle kostenlos? Vier Wochen, nachdem die Gratis-Tests für alle Bürger abgeschafft wurden, mehren sich die Forderungen. Denn die Infektionszahlen steigen rasant. Da sich auch Geimpfte immer häufiger mit Corona infizieren, wird auch ihnen empfohlen, sich häufiger testen zu lassen, etwa wenn sie Pflegeheime besuchen.

Nach Grünen-Chef Robert Habeck, dem Deutschen Städtetag und dem Handelsverband Deutschland sprach sich auch Ärztepräsident Klaus Reinhardt für die generelle Wiedereinführung kostenloser Schnelltests aus. „Das Auslaufen der Kostenübernahme für Corona-Bürgertests hat augenscheinlich nicht dazu geführt, Impfunwillige zu einer Impfung zu motivieren“, sagte Reinhardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Gerade in der kalten Jahreszeit mit vielen Freizeitaktivitäten in Innenräumen brauche man wieder niedrigschwellige kostenlose Testangebote, um die Weiterverbreitung des Virus zu bremsen.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) will dagegen kostenlose Tests auf Geimpfte und Genesene begrenzen. Das würde es „auch Menschen mit kleinem Gelbbeutel leichter machen, ihre Familien, den Freundeskreis und sich selbst noch besser zu schützen, ohne den Anreiz zum Impfen auszusetzen“, sagte Wüst der „Bild am Sonntag“.

Der Anspruch auf kostenlose Corona-Tests für alle war am 11. Oktober abgeschafft worden. Dies wurde damit begründet, dass sich jeder impfen lassen konnte. Seither gibt es Gratistests auf Staatskosten nur noch für bestimmte Gruppen, insbesondere Kinder bis zwölf Jahren und Jugendliche, sowie Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können.

Die Wiedereinführung könnte Teil des Corona-Gesetzes sein, mit dem die künftige Ampel-Koalition eine Nachfolgeregelung für die „epidemische Lage“ beschließen will, die am 25. November ausläuft. Das Gesetz soll am 11. November im Bundestag eingebracht und eine Woche später beschlossen werden. Der Bundesrat könnte am 19. November zustimmen.

In diesem Gesetz ist nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ auch eine tägliche Testpflicht für Mitarbeiter und Besucher in Alten- und Pflegeheimen vorgesehen, auch wenn sie geimpft und genesen sind. Eine Impfpflicht für Pflegekräfte lehnen SPD, Grüne und FDP dagegen ab. Kliniken sollen wieder eine Prämie erhalten, wenn sie planbare Operationen verschieben, um die Betten für Corona-Patienten freizuhalten. Zudem soll es auch im kommenden Jahr mehr „Kinderkrankentage“ für Eltern geben, deren Kinder unter zwölf Jahren wegen Corona-Infektionen und Quarantänemaßnahmen zu Hause bleiben müssen: 30 (statt normalerweise 10) pro Kind und Elternteil, für Alleinerziehende 60 (20).

Dieter Keller (mit Agenturen)