Tübingen
Palmer kritisiert die Versorgungsanstalt
OB Palmer vergleicht die VA mit Heuschrecke und ist für „personellen Neuanfang“.
Oberbürgermeister Boris Palmer kritisiert die Baden-Württembergische Versorgungsanstalt (VA) für Ärzte, Zahnärzte und Tierärzte und deren Präsidentin Eva Hemberger scharf und legt deren Rücktritt nahe. In einem Offenen Brief an den Verwaltungsrat erinnert er zunächst an seine Bitte vom Januar 2019, die VA möge als Eigentümerin die Einrichtung eines Stadtteiltreffs in der Corrensstraße nicht verhindern. „Die VA, vertreten durch Präsidentin Hemberger, hat dieses Angebot brüsk abgelehnt“, heißt es im Brief jetzt. Der OB fährt fort: „Wie mir aus sicherer Quelle zugetragen wurde, hat die Präsidentin für ein erkleckliches Honorar eine Medienberatung eingeschaltet, deren Rat es war, die öffentliche Debatte über den Stadtteiltreff in Tübingen zu ignorieren und im Sande verlaufen zu lassen. Ein Vorgehen, das ich der VA für unwürdig halte und jeder renditegetriebenen Heuschrecke besser zu Gesicht stünde.“
Palmer nimmt Bezug auf die aktuelle Debatte: „Nun entnehme ich der Presse, dass Frau Präsidentin Hemberger eine Vervielfachung der Entschädigung für ihr Ehrenamt durchgesetzt hat. Die Rede ist von 250000 Euro im Jahr. Das erklärt einiges. Wer für ein Ehrenamt mehr Entschädigung verlangt als die Bundeskanzlerin verdient, hat auch kein Verständnis für soziale Bedürfnisse einer Stadtgesellschaft und sieht in einem Stadtteiltreff nur eine Abwertung einer Kapitalanlage. Nach meinem Verständnis ist das mit dem gesetzlichen Auftrag der VA aber schlicht unvereinbar.“ Gegenüber dem TAGBLATT hat Hemberger die Summe von einer Viertel Million Euro bestritten.
Palmer schließt: „Ich appelliere an Sie, Ihr Selbstverständnis auf den Prüfstand zu stellen. Sie haben offenbar das Vorgehen gegen den Stadtteiltreff in Tübingen ebenso gedeckt wie die fürstliche Entschädigung der Frau Präsidentin. Damit fügen Sie der VA schweren Schaden zu und haben den Auftrag der VA fehlgedeutet. Nach meiner Auffassung ist eine Rücknahme der Bezüge von Frau Präsidentin auf das Niveau ihres Vorgängers die Mindestkonsequenz. Eigentlich stellt sich die Frage nach einem personellen Neuanfang.“