In der Wirtschaft überwiegt der Optimismus

Die deutsche Wirtschaft geht überraschend stabil ins zweite Jahr der Corona-Pandemie. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im vierten Quartal 2020 trotz des erneuten Lockdowns um 0,3 Prozent gegenüber dem dritten Quartal gestiegen. Zunächst hatte das Statistische Bundesamt nur 0,1?Prozent errechnet. Die Ausgangslage für 2021 hat sich damit verbessert – trotz der derzeitigen Corona-Beschränkungen. Auch wenn die Krise milliardenschwere Löcher in den Staatshaushalt gerissen hat, sehen Ökonomen keinen Grund zur Panik.

Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) kommt vor allem die Industrie „bislang robust durch den Winter“. Nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) beurteilen 31 Prozent der Industriefirmen ihre Geschäftslage als gut. Im Herbst 2020 waren es 23 Prozent. Die meisten hätten optimistische Geschäftserwartungen für dieses Jahr.

Warenexporte und die Bauinvestitionen haben die Konjunktur von Oktober bis Dezember 2020 gestützt. Die privaten Konsumausgaben sanken gegenüber dem dritten Quartal hingegen um 3,3 Prozent. In der ersten Corona-Welle im Frühjahr hatte die deutsche Wirtschaft einen historischen Einbruch verzeichnet, im Sommer folgte ein Comeback. Der zweite Lockdown dämpfte dann die Erholung.

Die Wirtschaftsleistung ist im vierten Quartal 2020 rund 2,7 Prozent niedriger gewesen als ein Jahr zuvor. Im Gesamtjahr stürzte Europas größte Volkswirtschaft in die tiefste Rezession seit der Finanzkrise. Das Bruttoinlandsprodukt brach um 4,9 Prozent ein.

Deutschland hat sich damit besser geschlagen als der Euro-Raum mit seinen 19 Mitgliedern insgesamt. Hier sank die Wirtschaftsleistung im vierten Quartal um 0,6?Prozent gegenüber dem dritten Quartal, und im Gesamtjahr 2020 um 6,8 Prozent.

139,6 Milliarden Euro Minus

Staatlichen Ausgaben für milliardenschwere Hilfspakete standen 2020 sinkende Einnahmen gegenüber. Das Steueraufkommen verringerte sich deutlich, auch weil die Mehrwertsteuer vom 1. Juli an für ein halbes Jahr gesenkt worden war, um den privaten Konsum anzukurbeln.

Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung gaben insgesamt 139,6 Milliarden mehr aus, als sie einnahmen, darauf entfielen allein 86,6 Milliarden auf den Bund. Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung lag das Haushaltsdefizit bei 4,2 Prozent. Das war das zweithöchste Minus seit der deutschen Vereinigung.

Nach Einschätzung des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) besteht aber „kein Grund zur haushaltspolitischen Panik“. Sollte die wirtschaftliche Dynamik nach der Krise schnell in Gang kommen, relativierten sich die Schulden von allein.

Auch die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) mit den historisch niedrigen Zinsen hilft dabei. Die staatlichen Zinsaufwendungen sanken 2020 um 20,7 Prozent auf 21,8 Milliarden Euro.

Der ZEW-Experte Friedrich Heinemann nannte die Defizitquote von 4,2 Prozent „einen hervorragenden Wert für das konjunkturelle Schreckensjahr 2020“. Das eigentliche Problem für die Tragfähigkeit der deutschen Staatsschulden seien nicht die Corona-Defizite, sondern die dynamisch steigenden Gesundheits- und Rentenausgaben.

Ökonomen und die Bundesregierung rechnen damit, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr wieder an Schwung gewinnt. Die Bundesregierung rechnete zuletzt mit einem Wirtschaftswachstum von 3 Prozent. dpa