Leserfragen gesucht: Was gilt da eigentlich rechtlich?

Darf ich radelnd einen Zebrastreifen benutzen? Kann ich einfach eine Kiste mit Sachen, die ich an Passanten verschenken will, auf den Gehweg stellen? Welche Regeln gelten eigentlich auf dem Neckar? Ab wann kann ich im Restaurant einfach aufstehen und gehen, wenn ich zu lange auf mein bestelltes Essen warten muss? Welche Rechte habe ich, wenn in meinem Amazon-Paket ein Heftklammergerät statt eines Smartphones landet? Wann darf ich mit meinem S-Pedelec mit Versicherungskennzeichen Radwege benutzen? Und braucht der mobile Blitzer der Stadt eigentlich eine Parkerlaubnis?

Oft geraten wir im Alltag in Situationen, in denen unklar ist, was da eigentlich rechtlich gilt. Dabei sind viele Bereiche des Lebens in Deutschland gesetzlich geregelt. Laut der Bundesrechtsdatenbank gab es 2022 insgesamt 1773 Gesetze, die 50738 Einzelnormen umfassten. Dazu kamen 2795 Rechtsverordnungen, die nochmal 42590 Regelungen enthielten. Es ist also für erstaunlich vielen Situationen ausbuchstabiert, was wann für wen wie rechtlich gilt. Manchmal stellt man sich im Alltag solche Fragen, weil man wissen möchte, welches Verhalten richtig oder falsch ist, beispielsweise im Straßenverkehr. Oder weil einen ein Verhalten anderer ärgert, und man gerne wüsste, ob das überhaupt legal sein kann. Und hin und wieder stellt man sie sich erst, wenn etwas richtig schief gegangen ist – oder man sich von Behörden ungerecht behandelt fühlt.

Wenn Sie eine Frage aus Ihrem Alltag haben, bei der Sie schon immer wissen wollten, was denn nun laut Gesetz richtig ist und was falsch, dann schicken Sie die doch an amgericht@tagblatt.de. Wir bemühen uns dann um Aufklärung, suchen Fachleute zum Thema oder fragen bei Polizei und Behörden nach. Individuelle Beratung in einem Rechtsstreit dürfen und wollen wir dabei nicht leisten, es sollte ein Thema sein, das von allgemeinem Interesse ist. Wir sind gespannt auf Ihre Fragen!