Länder planen vorsichtige Lockerungen

Nach monatelangem Corona-Lockdown in Deutschland deuten sich weitere Öffnungsschritte an – allerdings abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen und mit einer „Notbremse“. Das geht aus einem vorläufigen Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde an diesem Mittwoch hervor.

Verknüpft werden Öffnungen darin auch mit massenhaften Schnelltests. Grundsätzlich soll der Lockdown auch wegen der Gefahr durch die neuen Virusvarianten bis 28.?März verlängert werden. Zuletzt hatten viele Branchen und etwa Sportvereine und Verbände ein Ende des Stillstands angemahnt. Auch Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte gesagt, er halte Lockerungen mit entsprechenden Konzepten schon im März für vertretbar. Einzelne Ministerpräsidenten bremsten.

So sieht Baden-Württembergs Landeschef Winfried Kretschmann (Grüne) derzeit keine schnellen Öffnungsschritte – erst einmal müsse die Infrastruktur für massenhafte Schnell- und Selbsttests stehen, sagte er. Baumärkte sollen aber spätestens von Montag an trotzdem öffnen. Bayern hatte hier schon vorgelegt. Einer der größten Konfliktpunkte bei der anstehenden Beratung der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte sein, welche Inzidenzwerte man für welche Öffnungsschritte voraussetzt.

Das Entwurfspapier für die Bund-Länder-Runde wurde von einer Runde aus Kanzleramt, Bundesfinanzministerium und den Ländern Berlin und Bayern erarbeitet. Es verändere sich allerdings noch ständig, hieß es am Dienstag. Die Verhandlungen seien nicht abgeschlossen, endgültige Entscheidungen werden erst am Mittwochnachmittag erwartet. Vorgesehen ist etwa, dass schon von kommender Woche an wieder Treffen des eigenen mit einem weiteren Haushalt möglich sein sollen, beschränkt auf maximal fünf Personen. Außerdem soll es regelmäßige Schnelltests in Schulen, Kitas und Unternehmen geben.