Keine Reserven, keine Pläne

Berlin. Medizinische Reserven? Fehlanzeige. Sirenen? Funktionieren nicht. Notfallreserven? Gibt es nur wenige und keiner weiß, wo alle sind. Deutschland war und ist auf Katastrophen schlecht vorbereitet. Um auf zukünftige Pandemien und andere Naturkatastrophen besser reagieren zu können, hat der neue Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Armin Schuster, am Mittwoch in Berlin einen Acht-Punkte-Plan vorgestellt. Sein Ziel ist es, „eine Offensive im Bevölkerungsschutz in Deutschland starten zu können“. Die wichtigsten Maßnahmen im Überblick:

Neue Sirenen

Der völlig missglückte Warntag im September 2020, an dem viele Sirenen einfach still geblieben sind, hat für die Behörde verdeutlicht, dass sie nachbessern muss. Das BBK will analog und digital investieren. 88 Millionen fließen in ein Förderprogramm, mit dem Länder und Kommunen ihre Sirenen, wo nötig, erneuern können. Ferner sollen zusätzliche Sirenen installiert werden, wo dies nötig sei.

Mehr Nutzer für Warn-App

Doch zugleich soll auch die Warn-App Nina auf mehr Smartphones in der Republik landen. Neun Millionen mal wurde Nina schon heruntergeladen, das Ziel sind 40 Millionen. Am besten seien Warnmöglichkeiten „in der Hosentasche und auf dem Dach“.

Besserer Pandemieschutz

Die Pandemie hat die Sinne dafür geschärft, dass Deutschland auf Notfälle besser vorbereitet sein muss. 2012 spielte die BBK in einer Risikoanalyse eine Sars-Virus-Pandemie durch. Lehren wurden daraus keine gezogen. „Heute stellt sich nicht mehr die Frage, ob jemand eine Risikoanalyse überhaupt liest“, sagt Schuster, „sondern es stellt sich die Frage: Habe ich für alle Möglichkeiten eine Analyse?“

Entsprechend ist die „Stärkung des gesundheitlichen Bevölkerungsschutzes“ auch Punkt 1 in Schusters Plan. Dazu gehört die Aufstockung der nationalen Reserve Gesundheitsschutz, zu der unter anderem Schutzausrüstung und -masken gehören. Durchregieren kann Schuster mit seiner Behörde dabei nicht, vieles ist Aufgabe der Bundesländer. Er will „vernetzen, koordinieren, beraten“ und vertraut darauf, dass die Länder das Angebot auch annehmen. „Wir bekommen Anfragen wie verrückt.“

Trinkwasserreserven

Auch die Trinkwassernotversorgung soll ausgeweitet werden. Dass einige Gemeinden in den Sommern 2018 und 19 eine Knappheit beim Trinkwasser erlebten, soll hier Warnung sein. Eines der Kernziele der BBK ist zudem, ein Netz an Freiwilligen aufzubauen, die bereit und geschult sind, im Notfall zu helfen. Das Angebot müsse niederschwellig sein, dürfe auch nicht mit einer zwingenden Vereinszugehörigkeit verbunden werden.

Bessere Übersicht

Ein gemeinsames Kompetenzzentrum soll bei der Vernetzung helfen. Auch um zu wissen, wo und wie viele Vorräte es bei Öl oder Strom gibt. Am wichtigsten aber, das ist klar, bleibt die bessere Vorbereitung und Prävention einer weiteren Pandemie. Diese wäre, sagt Schuster „vollkommen anders abgelaufen“, wenn Lehren aus den Risikoanalysen gezogen worden wären.