Kommunalwahl: In vielen Ortschaften fehlt Konkurrenz

In immer mehr Rottenburger Stadtteilen treten bei den Ortschaftsratswahlen so genannte Einheitslisten an. Dort wählt man nicht mehr nach Gruppierung und Proporz, sondern nur noch einzelne Personen. Nur noch in Ergenzingen und in Oberndorf kandidieren jeweils drei Listen, in Dettingen, Frommenhausen, Hailfingen und Wendelsheim jeweils zwei.

Im Seebronner Ortschaftsrat blockierten sich früher zwei gleich starke Fraktionen gegenseitig, jahrelang. Auch in Kiebingen wurde oft erbittert um die Mehrheit gerungen, unter zeitweise vier verschiedenen Fraktionen. Diese Zeiten sind vorbei. In beiden Ortschaften ziehen sich etliche bisherige Ratsmitglieder zurück, die übrigen haben sich auf Einheitslisten geeinigt.

Die Reihenfolge auf diesen Einheitslisten ist unterschiedlich. Mal steht die amtierende Ortsvorsteherin auf Platz 1, mal reiht sich der amtierende Ortsvorsteher brav in die alphabetische Aufzählung ein. Mal gibt es ein reichliches Angebot (in Hemmendorf beispielsweise bewerben sich 14 Leute auf die 9 Sitze im Gremium), oft gibt es aber auch nur einen Kandidaten mehr als Plätze zu vergeben sind.

In der Sitzung des Gesamt-Rottenburger Wahlausschusses am Mittwochabend wies Linken-Stadträtin Marlene Fischer auf die Tücken dieses Verfahrens hin. Im Laufe der fünfjährigen Legislaturperiode könne es ja gut sein, dass eines der gewählten Ratsmitglieder ausscheidet (beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen oder wegen Umzug). Dann rückt der zunächst nicht gewählte Bewerber nach. Oder sogar jemand, der am Wahltag nur in einer freien Zeile des Stimmzettels handschriftlich nachgetragen wurde.

Solche freien Zeilen gibt es nicht bei der Verhältniswahl – wenn also mehrere Listen miteinander konkurrieren. Bekannt dafür ist Ergenzingen, der größte Rottenburger Stadtteil. Hier bekämpften sich jahrelang zwei Fraktionen: UB/CDU und BfE. Seit dem Einstieg des hauptamtlichen (und nicht stimmberechtigten) Ortsvorstehers Timo Wachendorfer hat sich die Lage etwas beruhigt. Und die Fraktionen haben sich neu sortiert: Die CDU hat niemanden mehr nominiert, die BfE hat sich gespalten, und mit NUR tritt nun eine dritte Liste in Ergenzingen an (wir berichteten).

Windkraft im Wahlkampf?

Auch in den Ortschaften rund um den geplanten Windpark belebt die Konkurrenz das kommunalpolitische Geschäft: In Oberndorf kandidieren die „Oberndorfer Liste“, die „Neue Oberndorfer Liste“ und – ganz neu – die „Stimme für Oberndorf“. In Hailfingen gab es früher drei Listen, jetzt sind es nur noch zwei: Freie Wählervereinigung und Dorfliste. Und in Wendelsheim treten die Liste „Fortschritt“ und die neue Liste „Vernunft“ gegeneinander an. Nur in Seebronn (dort gab es in der Windkraft-Debatte ein Patt) hat man sich auf eine gemeinsame Liste geeinigt, siehe oben.

Der Gemeindewahlausschuss ließ am Mittwochabend alle eingereichten Wahlvorschläge zu, ohne Beanstandungen. Nur einige Berufsbezeichnungen mussten noch angepasst werden. Lisa Gaier vom städtischen Wahlamt musste allerdings einen kapitalen Fehler einräumen: In den Sitzungsunterlagen wurde eine „Weilemer Neue Liste“ genannt. Reumütig gestand Gaier: „Wir haben ein ,r‘ unterschlagen.“