Handhabe gegen Vandalismus

Graffiti, beschmierte Fenster, Scherben zerschlagener Flaschen, freilaufende Hunde und zuletzt ein gesprengter Briefkasten: Die Liste der Ärgernisse rund ums Schulgelände in Dettenhausen ist lang. Bislang versuchte man unter anderem, dem mit Regelungen in der örtlichen Polizeiverordnung Herr zu werden. Aus der fiel das Schulgelände allerdings kürzlich heraus, weil sie nur noch allgemeine Regelungen enthalten darf.

Rechtsfreie Räume gibt es zwar hierzulande grundsätzlich nicht, aber gegen Personen, die sich unerwünscht auf dem Schulgelände aufhalten, gab es seither noch weniger Handhabe als zuvor. So könne man Hausfriedensbruch beispielsweise nur auf einem eingefriedeten Grundstück geltend machen, erläuterte Hauptamtsleiter Simon Römmich dem Gemeinderat am Dienstag. Sein Vorschlag: eine eigene Benutzungssatzung für das Schulgelände.

Wenn deren wichtigste Inhalte in einfacher Sprache oder mit Piktogrammen an den Zugängen dargestellt würden, wäre künftig ein unbefugter Aufenthalt eine Ordnungswidrigkeit. Das gebe Gemeindemitarbeitern, der Polizei und den Lehrerinnen und Lehrern eine Mittel an die Hand, um gegen Störer einzuschreiten.

Das Ziel teilten alle Gemeinderäte, an der Praxis äußerte Thomas Wheeler-Schilling (SPD) allerdings Zweifel. „Ich sehe nicht, was durch die Satzung besser wird“, meinte er. Und auch Michaela Teltschik (FWV) fragte, wer denn die Regelungen überwachen solle. Römmich verwies auf den vor allem präventiven Charakter, den solche Vorschriften entfalten sollen. Und darauf, dass die Schule sich eine Grundlage für Interventionen wünsche.

Sabine Janning (Bürgerliche/CDU) ordnete ein: „Wer kriminelle Energie mitbringt, den kriegen wir damit nicht.“ Aber auf die anderen, die den weitaus größten Teil der Schulhof-Besucher ausmachten, könne man damit durchaus einwirken. Am Ende enthielten sich Wheeler-Schilling und seine Fraktionskollegin Margot Christ-Adler, die übrigen Räte stimmten zu.