Tübingen · Neujahrsrede

Das Notwendige ist möglich

Oberbürgermeister Boris Palmer wirbt für deutlich mehr Anstrengungen beim Klimaschutz, auch in Tübingen. Das hätte viele konkrete Folgen für die Bürgerinnen und Bürger und die Stadtpolitik. Hier Auszüge aus seiner Rede.

18.01.2020

Von Boris Palmer

Oberbürgermeister Boris Palmer hält beim Neujahrsempfang der Stadt im Festsaal der Universität das Papier mit den Forderungen von „Fridays for Future“ hoch – nicht nur im Wortsinne. Bild: Ulrich Metz

Oberbürgermeister Boris Palmer hält beim Neujahrsempfang der Stadt im Festsaal der Universität das Papier mit den Forderungen von „Fridays for Future“ hoch – nicht nur im Wortsinne. Bild: Ulrich Metz

Sehr geehrte Damen und Herren, gewöhnlich richtet man den Blick zum Beginn des neuen Jahres nach vorne. Ich will davon heute eine Ausnahme machen und zunächst zurückschauen. Denn normalerweise haben wir bei grundlegenden Weichenstellungen in unserer Stadt einen breiten Konsens im Gemeinderat und in der Stadtgesellschaft. Beim Cyber Valley und namentlich bei der Ansiedlung von Amazon in Tübingen ist das anders. (...) Es gab gute Gründe, Amazon den Kauf eines Grundstücks in Tübingen zu verweigern. Die wichtigsten betreffen das Geschäftsgebaren des Konzerns. (...) Aber auch für den Verkauf des Grundstücks an Amazon gab es gute Gründe. Niemand im Rat rechtfertigte das Geschäftsgebaren von Amazon. Doch wiesen diejenigen, die am Ende mit Ja stimmten, ebenso zu Recht daraufhin, dass eine Ablehnung von Amazon in Tübingen an den Kritikpunkten rein gar nichts ändern könnte. (...) Die einzige Folge eines Neins zu Amazon im Technologiepark wäre ein Schaden für den Forschungsverbund Cyber Valley, auf den unsere Landesregierung, aber auch die Universität und die Max-Planck-Gesellschaft so große Hoffnungen setzen. (...)

Ende der 80er-Jahre des vorherigen Jahrhunderts hat die Wissenschaft erkannt, dass die Menschheit das Klima verändert, und eine klare Empfehlung ausgesprochen: Wir müssen möglichst schnell damit aufhören, fossile Brennstoffe zu nutzen. (...) Und dennoch müssen wir heute ernüchtert feststellen: Der weltweite Ausstoß von CO2 hat sich seit 1990 um mehr als die Hälfte gesteigert, von damals 22 auf 37 Milliarden Tonnen im Jahr 2019. Die globale Mitteltemperatur ist in diesen drei Jahrzehnten um 0,4 Grad angestiegen. Die Folgen bekommen wir ganz direkt zu spüren. In Australien brennen die Wälder, in Deutschland verdursten selbst Eichen und Buchen. Die Gletscher und das Nordpolarmeer schmelzen, der Permafrostboden taut auf, Alpengipfel stürzen ein. Es hätte wahrlich keines Schulstreiks eines schwedischen Mädchens bedurft, um die Dringlichkeit des Handelns deutlich zu machen. Und doch scheint die Welt erst jetzt richtig aufzuwachen, Greta sei Dank.

Im September letzten Jahres kamen an einem Freitag mehr als 10000 Menschen auf dem Geschwister-Scholl-Platz zusammen, um für Klimaschutz zu demonstrieren. Eine der größten politischen Versammlungen in der Geschichte der Stadt. Es hat mich auch persönlich sehr berührt, neben vielen älteren Semestern vor allem junge Gesichter in der Menge zu erblicken. Ja, es geht um die Zukunft der jungen Generation. (...) Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung war eine Enttäuschung. Die Wissenschaft hat darüber ein klares und einhelliges Urteil gefällt: Das Paket ist zu klein, Deutschland kann damit nicht einmal seine selbst gesetzten Klimaschutzziele erreichen. Der Klimaschutzgipfel in Madrid war ein einziges Desaster. (...) Der Elan der Bewegung scheint nachzulassen, auch in Tübingen. War es das nun?

Seit einigen Jahren versuche ich, einen roten Faden durch meine Neujahrsrede zu ziehen, indem ich Gedanken eines Philosophen weiterspinne. (...) Ich meine Ernst Bloch und sein „Prinzip Hoffnung“. Hoffnung ist nach Bloch keine bloße Zuversicht, die mal stärker, mal schwächer entwickelt ist, sondern eine Form der Überzeugung, das Richtige zu tun. Das erlebe ich bei der „Fridays for Future“-Bewegung genauso. (...)

Denn die gute Nachricht ist: Wir wissen sehr genau, was zu tun ist, und es wäre ganz einfach. Wir müssen nur damit aufhören, Kohle, Öl und Erdgas zu verbrennen. Technisch geht das problemlos. Zum Beispiel könnte man mit Solaranlagen auf einer Fläche, die einem Zehntel der Sahara entspricht, den gesamten Weltenergiebedarf decken. Bloch würde sagen: Es ist sachhaftobjektgemäß möglich. Ja, es kostet Geld. Aber das Kapital sucht zinslos-verzweifelt nach sinnvollen Anlageformen. Die eigentliche Herausforderung ist politisch: Wie schaffen wir es, das Notwendige und Mögliche auch zu tun? Dafür braucht es Vorbilder. Menschen, Firmen und Organisationen, die zeigen, dass es geht.

Tübingen hat in dieser Hinsicht im letzten Jahrzehnt Beachtliches geleistet. Der CO2-Ausstoß ist pro Kopf seit 2006 um 30 Prozent gesunken, dreimal schneller als im Bundesdurchschnitt. Aber auch wenn wir bundesweit eine ökologische Vorzeigestadt sind und vielfach Preise für dieses Engagement erhalten haben, so ist doch auch klar: Für den Klimaschutz sind wir zu langsam. Würden wir den bisherigen Pfad erfolgreich weiter beschreiten, so könnte Tübingen frühestens 2050 klimaneutral werden. Deutlich zu spät, sagen uns die Wissenschaft und „Fridays for Future“. Vor gut drei Stunden hat mir die Tübinger Bewegung einen Forderungskatalog übergeben, dessen Hauptziel es ist, unsere Stadt nicht erst 2050, sondern sehr viel schneller klimaneutral zu machen.

Dabei haben sie den Gemeinderat bereits hinter sich. Denn dieser hat schon vor einem halben Jahr beschlossen, Tübingen bis zum Jahr 2030 klimaneutral zu machen. Die Verwaltung hat diese Zeit genutzt, um ein sehr konkretes Handlungsprogramm zu entwickeln, mit dem wir das tatsächlich schaffen könnten. Der Entwurf geht dem Gemeinderat morgen mit der Post zu. Heute Abend möchte ich Ihnen die Grundzüge vorstellen. Allerdings muss ich vorwegschicken, dass uns in der Verwaltung und bei den Stadtwerken schon etwas schummrig geworden ist, als wir das nun ganz konkret durchbuchstabiert haben. Die Aufgabe ist durchaus mit dem Begriff „Moonshot“ zu beschreiben. John F. Kennedy sagte im September 1962 in einer berühmten Rede: „We choose to go the Moon“ und zwar noch vor Ende des Jahrzehnts. Obwohl das seinerzeit fast undenkbar erschien und die Kosten exorbitant waren, gelang es den Amerikanern, bis Ende der 60er Jahre einen Menschen auf dem Mond landen zu lassen. Ich glaube, nur mit einem solchen Geist lässt sich die gewaltige Transformation angehen, die ich Ihnen nun beschreiben möchte.

Die Ausgangslage ist wie folgt: Wir sind als Stadtgesellschaft für jährlich rund 500000 Tonnen CO2 in der Atmosphäre verantwortlich. Umgerechnet heißt das: Wir verbrennen jedes Jahr 135000 Tonnen Heizöl. Das ist eine Menge, die in rund 5000 Tanklastzügen transportiert werden müsste. Bildlich vorstellen könnte man sich das als eine durchgehende Tanklastzug-Schlange von hier bis Sigmaringen. Wir nutzen diese unglaublichen Mengen fossiler Energie in Tübingen für drei Hauptzwecke: Die eine Hälfte dient der Wärmeerzeugung, die andere für Strom (30 Prozent) und Verkehr (20 Prozent). Schauen wir uns den Strombereich an, denn dort ist die Hoffnung schon am besten zu sehen: Unsere Stadtwerke haben im letzten Jahrzehnt die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien gewaltig ausgebaut. Im Jahr 2010 hatten wir nur zwei Wasserkraftwerke und einige kleine Photovoltaikanlagen, die zusammen drei Prozent des gesamten Stromabsatzes in Tübingen decken konnten. Letztes Jahr haben die Stadtwerke bereits über 200 Millionen Kilowattstunden Strom aus Wind, Sonne und Wasser erzeugt. Das ist mehr als die Hälfte des gesamten Stromabsatzes in Tübingen!

Wir müssten nur so weitermachen wie im letzten Jahrzehnt, dann würden wir im Jahr 2030 den Strom vollständig aus erneuerbaren Energie beziehen. Das wird aber nicht reichen, denn wir werden auch erhebliche Mengen Strom für Wärme und Verkehr benötigen, für Stromheizungen und Elektroautos. Daraus ergibt sich als Teilziel, die Produktion an Strom aus erneuerbarer Energie gegenüber heute zu verdreifachen: von 200 Millionen Kilowattstunden pro Jahr auf 600 Millionen Kilowattstunden.

Was heißt das nun konkret und wie kann das bewerkstelligt werden? Nehmen wir als Beispiel die Photovoltaik. In Tübingen gibt es circa vier Millionen Quadratmeter Dachfläche. Davon mit Photovoltaik belegt sind circa 100000 Quadratmeter, also nicht einmal drei Prozent. Wenn wir annehmen, dass sich die Hälfte der Dachflächen aus verschiedenen Gründen nicht für die Nutzung der Solarenergie eignet, blieben uns rund zwei Millionen Quadratmeter auf Dächern zum Ausbau der Photovoltaik übrig. Wir könnten also die Stromproduktion aus Sonnenkraft in Tübingen etwa verzwanzigfachen, auf dann etwa 200 Millionen Kilowattstunden. Das ist schon die Hälfte des nötigen Zubaus. Das wäre doch gelacht, wenn wir das nicht schaffen. (...)

Auch Windkraft wird eine Rolle spielen müssen. Deutschland kann seine Klimaziele nur erreichen, wenn die Bedingungen für den Bau neuer Windkraftwerke verbessert werden. Dann wäre sie auch in Tübingen möglich. Nur zehn Windräder im Rammert und am Schönbuchrand könnten bereits einen Jahresertrag von 50 Millionen Kilowattstunden erbringen. Wie auch in den letzten zehn Jahren werden die Stadtwerke aber Anlagen in ländlicheren Gegenden zur Versorgung der Stadt errichten und kaufen müssen. Daran ist nichts Schlimmes, Städte beziehen ihre Nahrungsmittel aus ländlichen Räumen, und künftig wird das vermehrt auch für die Energie gelten. Erfreulicherweise kommen die Stadtwerke weiter gut voran: Der Kauf eines soeben fertiggestellten Solarparks in Bayern wurde noch im letzten Dezember abgeschlossen, zwei weitere stehen kurz vor der Unterzeichnung. Zusammen werden diese Großanlagen rund 13 Millionen Kilowattstunden Sonnenstrom erzeugen. Das ist fast so viel wie die Leistung aller bisher in Tübingen gebauten Solaranlagen.

Bei der Wärmeversorgung ist die Aufgabe deutlich anspruchsvoller. Heute beziehen wir Wärme im Wesentlichen aus Gas- und Ölheizungen sowie aus gasbasierter Fernwärme. Die Stadtwerke liefern jährlich 800 Millionen Kilowattstunden Erdgas, also doppelt so viel Energie, wie über das Stromnetz zu den Kunden kommt. Heizöl liefert weitere 250 Millionen Kilowattstunden Energie. (...) Eine gute Möglichkeit, Heizwärme zu gewinnen, sind solarthermische Anlagen. Doch sie brauchen viel Platz. Um nur ein Viertel des Erdgasbedarfs zu ersetzen, müssen wir etwa 100 Hektar Solaranlagen an den Rändern der Stadt bauen. Für 10 Hektar haben wir Vorschläge. Eine Veränderung der Landschaft, die viele nur schwer ertragen werden. Doch das würde gar nicht genügen. Wir müssten zusätzlich zwei weitere große Biomassekraftwerke bauen. Das erste dieser Art in Tübingen versorgt seit acht Jahren störungsfrei das Klinikum und die Morgenstelle. Aber auch dafür werden Holztransporte nötig. Die verbleibende Lücke wäre durch Nutzung von Strom als Heizquelle zu schließen. Vor allem die noch zahlreichen Ölkessel in der Stadt könnten wir auf neue Nahwärmenetze umstellen, die überwiegend mit Strom aus erneuerbarer Energie betrieben werden. Das würde voraussetzen, dass wir die Besitzer von Ölheizungen dazu verpflichten, ihre alten Kessel auszurangieren und sich an ein Wärmenetz anzuschließen.

Auch hier gibt es ein Mut machendes Beispiel: In Hirschau sanieren die GWG und die Stadtwerke eine Wohnanlage aus den 70er Jahren mit insgesamt 80 Wohnungen komplett. Dazu gehört auch ein Nahwärmenetz mit Solarthermie auf den Dächern und einem Speicher im Keller. Durch die Sanierung der Gebäudehüllen und die klimafreundliche Heiztechnik kann der CO2-Ausstoß um 80 Prozent verringert werden. Technisch gesehen wären größere Speicher und größere Solarthermieanlagen machbar, sodass ein derartiges Netz nahezu klimaneutral gebaut werden kann, auch im Bestand.

Bleibt der umstrittenste Bereich, der Verkehr. Für diesen Sektor setzen wir 250 Millionen Kilowattstunden Energie ein. Das liegt aber auch daran, dass Verbrennungsmotoren nur ein Viertel der eingesetzten Energie in Bewegung umsetzen können. Drei Viertel verpuffen sinnlos als Wärme. Elektromotoren sind hingegen fast verlustfrei. Wenn es uns gelingt, die Erzeugung von Strom aus erneuerbarer Energie wie dargelegt nochmals zu verdreifachen, wäre in zehn Jahren tatsächlich genug Strom da, um die Mobilität elektrisch zu betreiben. Die gesamte Fahrleistung aller PKW in Tübingen kann mit weniger als 90 Millionen Kilowattstunden gesichert werden, wenn dafür Stadtautos mit Elektroantrieb zum Einsatz kommen. Ich rate dazu, das Auto nicht nur als Problem, sondern als Teil der Lösung zu betrachten: effizient, elektrisch, emissionsfrei. Mit nur zehn Millionen Kilowattstunden könnten ein stark ausgeweiteter Tübus-Verkehr und die Regionalstadtbahn auf unserer Gemarkung elektrisch betrieben werden. Doch wie kommen wir dahin?

Wir könnten zum Beispiel 15000 PKW mit Verbrennungsmotor, ein Drittel der Flotte, aus privatem Besitz ausrangieren und durch 1000 elektrische Carsharing-Fahrzeuge ersetzen. Wir könnten den Busverkehr kostenlos anbieten und dafür flächendeckend Parkgebühren erheben. Wir könnten alle Bahnlinien nach Tübingen elektrifizieren und die Regionalstadtbahn über den Hauptbahnhof hinaus zu den Kliniken und zum Technologiepark weiterfahren lassen. Das wäre klimaneutrale Mobilität im großen Stil. Aber wir alle wissen, wie wichtig das private Heilig Blechle bis heute auch in unserer Stadt ist.

Die Innenstadtstrecke der Regionalstadtbahn ist nach wie vor hoch umstritten, sodass niemand sagen kann, ob sie bis 2030 gebaut wird. Immerhin, dank 90 Prozent Finanzierung von Bund und Land ließe sich gut erklären, woher das Geld für die Stadtbahn kommen soll, nämlich aus Berlin und Stuttgart – bevor andere Städte zugreifen. Die gesamten öffentlichen Investitionen in dieses Klimaschutzprogramm müssten bis 2030 über eine Milliarde Euro betragen. Das hört sich utopisch an. Aber das Bruttoinlandsprodukt unserer Stadt liegt bei etwa vier Milliarden Euro im Jahr. Wir können uns das also leisten, wenn wir es nur wollen. Und gerade erst hat Ursula von der Leyen gefordert, Europa müsse bis 2030 eine Billion Euro in den Klimaschutz investieren.

Aber ist das alles realistisch? Ich vermute, dass Ihnen in der letzten Viertelstunde viele Zweifel gekommen sind: Ein voll elektrifizierter Verkehr in nur zehn Jahren. Und das mit Stadtbahn, aber ohne Autos. Was wird da aus der heimischen Autoindustrie und ihren Zulieferern? Und wer sollen die 15000 Haushalte sein, die ihr Auto abgeben? Eine Verdreifachung der erneuerbaren Energieerzeugung mit Solaranlagen auf jedem Dach und Windräder auf den Anhöhen. (...) Ölheizungsverbot und Nahwärmenetze, flächendeckende Modernisierung der Gebäude und Wärmeanlagen, großflächige Solaranlagen an den Siedlungsrändern. Woher sollen die Handwerker kommen, um all das zu richten? Wie tief dürfen staatliche und kommunale Eingriffe gehen? Was wird aus all den anderen öffentlichen Aufgaben (...) und überhaupt – soll eine kleine Stadt wie Tübingen wirklich wie Greta versuchen, die Welt zu retten? (...) Das alles sind berechtigte Fragen. Wir sollten sie dieses Jahr diskutieren.

Denn was die Verwaltung nun vorlegt, ist nur ein Entwurf, der zwar den Anspruch hat, einen realistischen Weg zur Klimaneutralität in zehn Jahren zu zeigen, aber keinesfalls den Anspruch, der einzige richtige Weg zu sein. (...) Wir können also über jede einzelne Maßnahme streiten, sie verändern oder auch durch eine andere austauschen. Nichts ist festgelegt. Was wir aber nicht mehr ändern können, ist der Zeitdruck. Die Klima-Uhr läuft ab. (...) Ich möchte Sie deshalb alle bitten, sich die Frage zu stellen, ob Tübingen eine Hoffnungsstadt werden kann und soll (...)

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Erstellt:
18.01.2020, 01:00 Uhr
Lesedauer: ca. 8min 12sec
zuletzt aktualisiert: 18.01.2020, 01:00 Uhr

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