Daniel Lede Abal möchte weitermachen

Er hat den Kreisverband der Grünen informiert und an die Mitglieder der Partei geschrieben: Daniel Lede Abal, 43, möchte im Frühjahr nächsten Jahres erneut für den Landtag kandidieren und bewirbt sich daher um die Nominierung als Tübinger Wahlkreis-Kandidat. Der Vater von zwei Töchtern wurde 2011 und 2016 jeweils direkt gewählt und baute dabei seinen Vorsprung von 21 Stimmen auf 14 000 Stimmen aus.

Derzeit vertritt er den Wahlkreis Tübingen als einziger Abgeordneter in Stuttgart. Er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen und Mitglied des Präsidiums des Landtags, außerdem Sprecher für Migration und Integration der Grünen-Fraktion. Er gehört dem Ausschuss für Soziales und Integration, dem Ausschuss für Inneres, Digitalisierung und Migration und dem Verkehrsausschuss an.

„Wir haben seit 2011 vieles bewegt, aber es ist auch vieles noch offen“, begründet Lede Abal, weshalb er Abgeordneter bleiben möchte. Zu den anstehenden Aufgaben gehöre vor allem der Klimaschutz. Die Grünen seien jedoch in Baden-Württemberg zur großen Regierungspartei mit Positionen zu allen Themen geworden. Lede Abals Schwerpunkte sollen die Innen- und Migrationspolitik bleiben.

Zuletzt fanden Grüne und CDU im Dezember zu einem Kompromiss über ein neues Landespolizeigesetz und einen besseren Schutz abgelehnter Asylsuchender vor Abschiebung. „Ein Gesamtpaket“, wie Lede Abal sagt. Das Polizeigesetz erlaube künftig auch den Einsatz von Bodycams in Privaträumen – allerdings „unter sehr eng gefassten“ Bedingungen wenn eine Gewalthandlung unmittelbar bevorstehe. Die Auswertung des Materials unterliege einem Richtervorbehalt.

Eine weitere Neuerung betreffe Personenkontrollen. Sie waren Lede Abal zufolge bisher im baden-württembergischen Polizeigesetz nicht geregelt, erfolgten aber durch die Hilfskonstruktion, gefährliche Bereiche zu definieren, trotzdem auch ohne Anlass. Die Voraussetzungen seien nun enger gefasst worden. Künftig dürfe es Kontrollen nur geben, wenn konkrete Anhaltspunkte zur jeweiligen Personen vorliegen. Im Gegenzug sei der Schutz für abgelehnte Asylsuchende in Arbeit oder Ausbildung vor Abschiebung verbessert worden. Künftig will Lede Abal weiter dafür eintreten, dass Integrationsanstrengungen besser unterstützt und gewürdigt werden.

Der Termin für die Landtagsnominierung der Grünen ist noch offen. Der Landesverband der Partei hat empfohlen, eher früh zu nominieren, weil im Herbst nächsten Jahres auch die Bundestagswahl ansteht. Möglich ist die Kandidatenaufstellung für den Landtag ab März.