Schritte zum EU-Impfpass

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die anderen EU-Regierungschefs vereinbarten bei ihrem Video-Gipfel, die Arbeiten an einem anerkannten Impfzertifikat zügig voranzutreiben und möglichst vor den Sommerferien abzuschließen.

Dennoch bleiben wichtige Fragen vorerst offen: Merkel erklärte zwar, ein solches System solle in drei Monaten einsatzbereit sei, solange werde auch Deutschland für seinen Impfpass benötigen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte aber dazu, „nicht zu große Erwartungen zu wecken“. Die technische Entwicklung auf EU-Ebene werde eine Weile brauchen, „mindestens rund drei Monate“. Dass der Impfpass, auf den sich die Regierungschefs im Januar grundsätzlich verständigt hatten, rechtzeitig zum Sommerurlaub zur Verfügung steht, ist damit nicht sicher; zu den Osterferien wird er, anders als von Griechenland gefordert, nicht einsatzbereit sein.

Nationale Dokumente

Klar ist, dass es kein einheitliches EU-Dokument wird. Stattdessen werden Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten nationale Ausweise herstellen, allerdings mit einigen europaweit standardisierten Daten, auch etwa zu PCR-Tests oder eine überstandene Corona-Infektion – die EU-Kommission ist für das „Gateway“ zur Verknüpfung verantwortlich. Weiter ungeklärt ist die Frage, ob die Bürger mit einem so dokumentierten Impfschutz tatsächlich problemlos ohne Quarantäne- oder Testauflagen in alle EU-Staaten einreisen könnten. Von der Leyen erklärte, in erster Linie sei es Angelegenheit jedes Landes zu entscheiden, welche Rechte an das Dokument geknüpft würden – eine europaweit harmonisierte Reiseregelung, über die bislang diskutiert wurde, ist damit vorerst offen.

Mehrere Regierungschefs hatten beim Gipfel dringend eine Entscheidung gefordert, dass der Impfpass Reisefreiheit in Europa gibt. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz drohte mit einem nationalen Alleingang, auch Griechenlands Premier Kyriakos Mitsotakis machte Druck. Merkel betonte, auch nach Einführung des Impfausweises müsse es andere Möglichkeiten geben, etwa Schnelltests. Neben Frankreich hatte bislang Deutschland zu den Bremsern gehört.