Merkel bittet Bürger um Verzeihung

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die umstrittene Osterruhe-Regelung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie überraschend wieder gekippt und sich bei den Bürgern entschuldigt. Der gesamte Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte sie in Berlin. „Das bedauere ich zutiefst und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“ FDP, Linke und AfD legten Merkel nahe, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen und so zu prüfen, ob sie für ihre Politik noch eine Mehrheit im Parlament hat.

Merkel übernahm für die Kehrtwende die volle Verantwortung. „Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler“, betonte sie. Bund und Länder hatten in der Nacht zu Dienstag unter anderem einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April beschlossen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stark herunterzufahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte am Rande einer Landtagssitzung in München: „Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen.“

Bei den übrigen Beschlüssen aus der Nacht zum Dienstag wie die generelle Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April bleibt es. Merkel drang im Bundestag vor allem auf die „ganz konsequente Umsetzung der Notbremse“, also das Streichen aller Lockerungen der Corona-Auflagen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100.

Sorge bereitet der Politik vor allem, dass Urlauber hoch ansteckende Virusvarianten aus dem Ausland mitbringen könnten. Die Bundesregierung prüft daher, ob sich solche Reisen vorübergehend unterbinden lassen, wie die stellvertretende Regierungssprecherin sagte. Hintergrund ist der jüngste Buchungsboom für Mallorca. dpa