Tübingen/Berlin
Medien: Widmann-Mauz will Vizepräsidentin des Bundestags werden
Wie mehrere Medien berichten, gibt es in der CDU einen Kampf um den Posten als Stellvertreterin der designierten Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). Und weitere Interessenten.
Demnach konkurriert vor allem Annette Widmann-Mauz, Tübinger Abgeordnete und Staatsministerin für Integration, um den Posten mit ihrer Parteikollegin Monika Grütters. Auch Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer soll seine Ambitionen intern hinterlegt haben. Zunächst hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf Fraktionskreise am Mittwochabend darüber berichtet, der „Spiegel“ bestätigte die Informationen.
So könnte es in der Fraktion zu einer Kampfabstimmung kommen, sollte in Kürze keine einvernehmliche Lösung gefunden werden – wobei es Bestrebungen in der Fraktion geben soll, dieses Szenario zu verhindern. Am Donnerstagmorgen ist dem Vernehmen nach eine Videokonferenz geplant, in der Widmann-Mauz und Grütters ihr Interesse untermauern möchten.
Laut der Geschäftsordnung des Bundestags steht jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Aktueller Bundestagspräsident ist noch Wolfgang Schäuble (CDU), für seine Nachfolge hat die SPD ihre Abgeordnete Bärbel Bas ins Spiel gebracht. Für die Union ist bisher Hans-Peter Friedrich (CSU) als Vize dabei. Das Bundestagspräsidenten-Amt gilt nach dem des Bundespräsidenten als ranghöchstes Amt im deutschen Staat. Es fällt üblicherweise der größten Fraktion im Bundestag zu – also nun der SPD.
Das TAGBLATT wird darüber noch ausführlich berichten.
Zur Person: Annette Widmann-Mauz
Widmann-Mauz ist seit 2015 Vorsitzende der Frauen-Union und übernahm im März 2018 den Posten als Staatsministerin für Migration, Integration und Flüchtlinge. Die 55-Jährige, die bei der Bundestagswahl zuletzt knapp das Direktmandat im Wahlkreis Tübingen vor Chris Kühn (Grüne) holte, gehört dem Bundestag bereits seit 1998 an.