Zankapfel Özdemir: Grüner Zoff um Ministerposten

Dass Annalena Baerbock und Robert Habeck künftig am Kabinettstisch sitzen werden, war gewiss. Die eine übernimmt das Außenamt, der andere verantwortet Klimaschutz und Wirtschaft – und wird auch noch Vizekanzler. Soweit, so unstrittig. Aber alles andere lief bei den Grünen am Donnerstag aus dem Ruder. Eigentlich wollte die Partei – wie die FDP – ihre Regierungsmannschaft vorstellen. Tatsächlich aber wurde erst nach einem Machtkampf eine Liste mit den Namen für die Ministerposten bekanntgegeben.

Im Zentrum des parteiinternen Streits: Cem Özdemir, früherer Parteivorsitzender der Grünen, Verkehrsexperte und Direktkandidat in Stuttgart, der bundesweit die meisten Prozente geholt hat. Zuerst hieß es am Donnerstag, der 55-Jährige werde Minister für Umwelt und Natur, dann war er kurzzeitig draußen aus dem Kabinett, um wenig später als Landwirtschaftsminister wieder einzuziehen.

Sein Konkurrent im Ringen um ein Regierungsamt war Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, der von linken Parteikreisen unterstützt wird. Doch für ihn hat es am Ende nicht gereicht. Er wird nicht Teil des Personaltableaus an Spitzenämtern sein, über das die 125 000 Grünen-Mitglieder ab diesem Freitag gemeinsam mit dem Koalitionsvertrag abstimmen sollen. Özdemir hingegen hat den Machtkampf gewonnen. Er hat auch einen starken Fürsprecher im Südwesten der Republik, den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Es ist kein Geheimnis, dass der Landeschef große Stücke auf den in Bad Urach geborenen Schwaben mit türkischen Wurzeln hält.

Michael Kellner hätte die Personalien gerne schon früher gewusst. Für den politischen Bundesgeschäftsführer der Grünen war sein kurzer, verspäteter Auftritt vor Beginn der Bund-Länder-Beratungen über den Koalitionsvertrag mit Sicherheit nicht vergnügungssteuerpflichtig. Denn er konnte den wartenden Journalisten nur mitteilen, dass er entgegen aller Erwartungen noch nichts mitzuteilen habe.

Wie es besser geht, machte der kleinste Koalitionspartner FDP vor: Die vier künftigen Minister der Liberalen präsentierten sich am Donnerstag aufgeräumt und strukturiert und stellten bereits Punktepläne vor, was sie in ihren Häusern in den kommenden vier Jahren zu tun gedenken.