Spaltung

Martin Rosemann (SPD), Abgeordneter einer bis aufs Skelett abgemagerten Volkspartei, will „eine Gesellschaft, in der jedes Kind die gleichen Chancen hat, egal, wer seine Eltern sind“. Erst kürzlich wurde wieder nachgewiesen, dass in keiner Industriegesellschaft der Bildungserfolg von Kindern so stark von ihrer sozialen Herkunft abhängt wie in Deutschland. Für zwei Millionen Kinder und Jugendliche (allein im Ländle sind es laut Caritas 360 000) ist die soziale Herkunft durch anhaltende Armut gekennzeichnet. Diese prägt ihre Kindheit und ihren Bildungsgang. Für 60 Prozent von ihnen „verstetigt“ sich Armut: Sie leben länger als vier Jahre in Armut und sind sozial ausgegrenzt, weil Sport, Musik, Geburtstagsfeiern, Reisen und gute Ernährung für sie ein Wunschtraum bleiben. Alle Wohlfahrtsverbände bestätigen das und fordern seit Jahren eine elternunabhängige Kindergrundsicherung. Für Minderjährige (0 – 17 Jahre) sieht der Hartz-IV-Regelsatz für Bildung zwischen 22 und 72 Cent vor – monatlich!

Aber die SPD verschärft mit ihrer Politik die soziale Spaltung unter Kindern sogar weiter: Am 1. Juli 2019 wird das Kindergeld um 10 Euro erhöht, wenig genug. Aber die zwei Millionen Kinder in Hartz IV sehen selbst davon nicht einmal einen Cent, denn jede Erhöhung wird wie immer auf den Hartz-IV-Regelsatz angerechnet. Die größte Leistung der SPD besteht in der Verdrängung ihrer Politik der sozialen Spaltung unserer Gesellschaft, der die politische Spaltung nach Rechtsaußen folgt.