EU stellt sich auf starken Anstieg der Corona-Fälle ein

Brüssel. Die EU bereitet sich auf eine Verschärfung der Corona-Krise vor: Die Zahl der Neuinfektionen in Europa werde rapide ansteigen, sagte EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides nach einer Sondersitzung der EU-Gesundheitsminister in Brüssel. Sie berief sich auf Experten der EU-Agentur für Krankheitskontrolle, die einen Lagebericht abgaben. Bis Freitag waren EU-weit über 5500 Menschen an dem Corona-Virus erkrankt und 155 gestorben; allein in Italien stieg die Zahl der Infektionen auf 3800. Kyriakides sagte, die Lage in den Mitgliedstaaten sei sehr unterschiedlich, deshalb erwarte sie auch nicht, dass alle die gleichen Maßnahmen träfen.

Bei dem Krisentreffen nahmen die EU-Staaten aber einen weiteren Anlauf, ihr Vorgehen zu koordinieren. Zentraler Punkt: Grenzschließungen sind weiter nicht geplant. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Beschränkung von Reisen über Grenzen hinweg für unverhältnismäßig. Die Ankündigung der Bundesregierung von Exportbeschränkungen für Schutzausrüstung stieß bei auf Kritik. „Das ist nicht im Geist der EU“, sagte etwa die belgische Gesundheitsministerin Maggie De Block. Wenn es um die Verteilung der Schutzmaterialien geht, müssen wir solidarisch sein.“

Die EU-Kommission prüft derzeit das Vorgehen Deutschlands, die Ausfuhr etwa von Atemmasken, Handschuhen und Schutzanzügen ins Ausland zu verbieten, und die Entscheidung Frankreichs, alle Schutzmasken zu beschlagnahmen und nur noch an medizinisches Personal und auf Rezept auszugeben.

Der Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarcic, äußerte sich zurückhaltend: Solche Einschränkungen innerhalb des euroäischen Binnenmarkts seien zwar unter bestimmten Bedingungen zeitweise erlaubt, doch sollten die Staaten besser nur Maßnahmen ergreifen, die die Verfügbarkeit von Schutzmaterialen für alle EU-Bürger sicherstellten.

Die Kommission stockte am Freitag die Fördermittel für die Impfstoff-Forschung um 37 Millionen Euro auf; bis ein solcher Impfstoff zur Verfügung steht, dürfe es ein Jahr dauern.

Diskussionen löste die Entscheidung aus, die Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg nächste Woche wegen Corona abzusagen und die Abgeordneten in Brüssel tagen zu lassen. Parlamentspräsident David Sassoli hatte dies mit der erhöhten Infektionsgefahr durch den Reiseaufwand begründet. Französische Abgeordnete protestierten. Deutsche EU-Abgeordnete plädierten dagegen dafür, die monatlichen Reisen des Parlaments nach Straßburg gleich ganz einzustellen. „Der Reisezirkus muss aufhören“, sagte der SPD-Abgeordnete Jens Geier.