Berlin

Ausgaben für Digitalisierung

In der Bundesregierung ist das Stichwort Digitalisierung in aller Munde, und sie lässt sich dies auch viele Milliarden Euro im Jahr kosten.

09.09.2021

Von DIETER KELLER

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will noch mehr Geld in die Digitalisierung stecken. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Berlin. Wie viele, war allerdings lange gar nicht bekannt. Erst im letzten Jahr legte sie eine detaillierte Aufschlüsselung auf 31 eng bedruckten Seiten vor. Gesamtsumme: 3,8 Milliarden Euro – ohne das Verteidigungsministerium, das keine Angaben machte. Fast genauso viel kam schon im Jahr zuvor zusammen. Das klingt viel, war aber gemessen am „normalen“ Gesamtetat des Bundes vor der Corona-Pandemie nur gut ein Prozent der Ausgaben.

Da ist es schwer, den Überblick zu bewahren. Nicht nur, weil es viele Einzelposten verstreut über alle Ministerien gibt. Es werden auch immer wieder neue Extratöpfe aufgemacht. So wurde 2018 das Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ eingerichtet, um den Aufbau von Mobilfunknetzen, schnellem Internet sowie Hilfen für die Länder beim Digitalpakt Schule zu finanzieren. Dorthin wanderten zunächst 2,4 Milliarden Euro als Anschubfinanzierung vom Bund, danach die Erlöse aus der Versteigerung der 5G-Mobilfunkfrequenzen. Weitere fünf Milliarden Euro kommen bis 2025 aus dem Corona-Konjunkturpaket dazu.

Bei Investitionen sind mehrjährige Planungen und Budgets unumgänglich. Sie machen aber die Übersicht schwierig – auch darüber, ob das Geld überhaupt abfließt. Genau das ist regelmäßig ein Problem. So lief etwa beim Digitalpakt Schule die Ausstattung von Schülern, die zu Hause keinen Computer haben, mit Laptops nur sehr zäh an.

Manches wird auch an anderer Stelle versteckt. So wird die elektronische Gesundheitskarte nicht nur seit fast zwei Jahrzehnten entwickelt. Sie hat auch Milliarden gekostet, die nicht der Bund, sondern die Krankenkassen aufbringen mussten – ein besonders abschreckendes Beispiel, wie schwer sich öffentliche Stellen mit der Digitalisierung tun: Selbst das elektronische Rezept kommt nur sehr zäh in die Gänge.

Am Geld vom Staat soll die Digitalisierung auch künftig nicht scheitern, versprach Olaf Scholz als Bundesfinanzminister bei der Vorstellung des Entwurfs des Bundeshaushalts 2022, den erst das neue Parlament beschließen wird. Alleine 5,9 Milliarden Euro sind für Digitales samt künstlicher Intelligenz, Quanten- und Kommunikationstechnologien eingeplant. Dieter Keller