Rassismus-Debatte

Auch die SPD kritisiert Palmer

Der Tübinger SPD-Ortsverein wirft Oberbürgermeister Boris Palmer Spaltung vor.

06.05.2018

Von slo

SPD Tübingen. Symbolbild: Schweizer

SPD Tübingen. Symbolbild: Schweizer

Oberbürgermeister Boris Palmer bekommt nun auch von der Tübinger SPD Gegenwind. Der Ortsverein verfasste bei seiner Jahreshauptversammlung eine Resolution. Darin heißt es, die SPD habe Palmer bei der letzten OB-Wahl unterstützt, würde das heute bei einer Wahl aber nicht mehr tun. „Mit großem Befremden müssen wir jetzt die Äußerungen unseres Oberbürgermeisters über Geflüchtete mit schwarzer Hautfarbe zur Kenntnis nehmen, die in ihrer Verbindung von Verhaltensweisen und Hautfarbe eine Nähe zu rassistischem Gedankengut aufweisen. Diese Äußerungen beleidigen Menschen mit schwarzer Hautfarbe, die in Tübingen leben, und tragen zur Spaltung der Tübinger Stadtgesellschaft bei.“

Weiter heißt es: „Die SPD unterstützt ausdrücklich das große ehrenamtliche Engagement der Tübinger Bürgerschaft und die Bemühungen der Verwaltung, des Integrationsrats und des Gemeinderats, die Integration erfolgreich zu gestalten. Dass Herr Palmer als Oberbürgermeister Tübingens mit seinen Äußerungen diese erfolgreiche Arbeit immer wieder erschwert, ist unerträglich und wird von uns auf das Schärfste kritisiert. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden (. . .) nicht akzeptieren, dass die Äußerungen einer Person einer guten Entwicklung unserer Stadt im Wege stehen. Wir rufen alle politischen Kräfte im Gemeinderat dazu auf, sich dem unmissverständlich anzuschließen. Tübingen braucht Zusammenhalt, nicht Spaltung.“

Außerdem kritisiert die SPD, dass „AL und Grüne keine eindeutige Position beziehen“. Zuvor hatten sich der Stadt- und Kreisverband der Grünen, die AL und die Abgeordneten Chris Kühn und Daniel Lede Abal von Palmer distanziert. Die Gemeinderatsfraktion der Grünen hatte eine eigene Pressemitteilung verfasst. slo