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Zwischen pathetischem Lob und stählerner Härte
Mit sich und seinem ersten Amtsjahr voll und ganz im Reinen: US-Präsident Donald Trump bei seiner Rede „Zur Lage der Nation“. Foto: dpa
USA

Zwischen pathetischem Lob und stählerner Härte

Die Rede an die Nation ist das Hochamt des Präsidenten. Donald Trump gibt sich zuversichtlich, zeigt sich milde gegenüber seinen Landsleuten, unversöhnlich gegenüber Feinden.

01.02.2018
  • PETER DE THIER

Washington. In seiner ersten Regierungserklärung hat US-Präsident Donald Trump seine Landsleute und vor allem die Demokraten zum Zusammenhalt aufgefordert. Für seinen ungewöhnlich zahmen und weitgehend versöhnlichen Auftritt bekam der stets unberechenbare Präsident überwiegend gute Noten. Trotzdem fehlte es nicht an Drohgebärden und jeder Menge Eigenlob.

Mit Spannung hatte die Nation darauf gewartet, wie Trump das jährlich wiederkehrende Ritual der „State of the Union“-Rede absolvieren würde. Dank des Teleprompters, dessen Einsatz er bei Ansprachen seines Vorgänger Barack Obama verspottet hatte, hielt er sich diszipliniert an den Redetext und verzichtete auf Seitenhiebe gegen politische Gegner. First Lady Melania strahlte und applaudierte – und dies, obwohl sie vor dem Hintergrund hartnäckiger Trennungsgerüchte mit eigenem Wagen zu dem Medienspektakel im Kapitolsgebäude angereist war.

Trump begann mit einem patriotischen Lobgesang auf die Tugenden seiner Landsleute, die „ein Rückgrat aus Stahl“ hätten und in Tragödien „eine Botschaft der Einheit“ vermittelten. Im Publikum ließ er einen Helden nach dem anderen feiern. Etwa einen Feuerwehrmann, der nach dem Las-Vegas-Massaker Opfern half sowie einen 12-jährigen Jungen aus Los Angeles, der in seiner Freizeit Gräber gefallener Soldaten mit Sternenbannern ziert.

Auf den pathetischen Auftakt folgte das unvermeidliche Eigenlob. Während seines ersten Amtsjahres seien Millionen neuer Jobs geschaffen worden, die Aktienmärkten boomten und Unternehmen investierten wieder in den USA, betonte Trump. Zudem entlaste die „größte Steuerreform in der Geschichte“ vor allem jene Mittelklasse, für die er so unermüdlich kämpft. Den Kongress forderte er auf, 1,5 Billionen Dollar für Infrasktrukturinvestitionen zu bewilligen und den Mauerbau entlang der mexikanischen Grenze zu finanzieren.

Dann blies Trump zum Angriff. Im Kampf gegen den Terrorismus habe er Syrien und den Irak fast ganz von der Terrormiliz IS befreit. Um die Gefahr weiterer Anschläge zu minimieren, müsse auch das Gefangenenlager Guantánamo Bay offenbleiben. Sein Amtsvorgänger Barack Obama hatte das umstrittene Lager auf Kuba schließen wollen.

Zudem ließ Trump gegenüber Andersdenkenden die Muskeln spielen. Anspielend auf die UN-Kritik an seiner Entscheidung zur Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt solle der Kongress künftig Wirtschaftshilfe „nur für Freunde Amerikas“ genehmigen. Nordkorea drohte er mit „maximalem Druck“. Amerikas Nukleararsenal will er deutlich stärken. Eine Rede, die zwar Einheit forderte, zwischen den Zeilen aber durchaus polarisierend war. Peter De Thier

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01.02.2018, 06:00 Uhr
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