Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Zwischen Terror, TTIP und Gabriel
Ist er der richtige Kanzlerkandidat? Der SPD-Bundesparteitag wird sich auch mit dieser Frage befassen. Foto: dpa
SPD-Bundesparteitag im Schatten mäßiger Umfragewerte

Zwischen Terror, TTIP und Gabriel

Im Schatten von Terrorgefahr, Kriegseinsatz und Flüchtlingskrise hält die SPD ihren Bundesparteitag ab. Ob den Genossen unter diesen Vorzeichen ein Signal von Geschlossenheit und Tatkraft gelingt, ist fraglich.

09.12.2015
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Die scheidende SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hofft auf einen "hochspannenden" Parteitag. Diese Erwartung richtet sich nicht nur auf die aktuellen Themen um den Anti-Terror-Kampf und den Flüchtlingszustrom, mit denen sich die 600 Delegierten zum Auftakt am Donnerstag ebenso befassen wie mit Reformen zur Familienpolitik und zur Wahlbeteiligung. Spannung verheißen auch andere Kontroversen, die sich in den 900 Anträgen aus der Partei widerspiegeln.

So bemüht sich die SPD-Führung bis zuletzt, den Streit um die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta zu entschärfen. Die erste Formulierung fiel dem linken Flügel zu wirtschaftsfreundlich aus. Jetzt soll die Antragskommission unter Vorsitz von SPD-Vize Olaf Scholz bis morgen einen Kompromissvorschlag vorlegen. Er muss sowohl den Einwänden des SPD-Konvents vom September 2014 gerecht werden, als auch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel Raum für seine eher zustimmende Haltung lassen.

Weil der Parteitag erst am Samstag über die Abkommen diskutiert, kann der SPD-Chef seiner Wiederwahl am Freitag einigermaßen unbesorgt entgegenblicken. Beim vergangenen Mal hat Gabriel knapp 84 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten. Ein besseres Ergebnis jetzt wäre freilich kein Zeichen großer Zufriedenheit mit dem Frontmann oder den mäßigen Umfragewerten der Bundespartei, sondern eher eine trotzige Reaktion der SPD-Basis auf die vor allem von außen befeuerte Debatte darüber, ob Gabriel wohl der richtige Kanzlerkandidat für 2017 sei - und nicht Außenminister Frank-Walter Steinmeier (der 2009 gerade mal 23 Prozent für die Sozis holte).

Gern würde sich die SPD in den nächsten drei Tagen nicht von Personalspekulationen nervös machen lassen, sondern entlang dem Parteitagsmotto ("Deutschlands Zukunft: Sicher. Gerecht. Weltoffen") über Konzepte und Positionen diskutieren, mit denen sie in die kommenden Wahlkämpfe ziehen will - zunächst in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Dabei lockt die SPD mit dem Umbau des Ehegattensplittings in ein kinderfreundliches Familiensplitting sowie mit der Einführung einer Familienarbeitszeit, mit Ideen zur Revitalisierung der Demokratie und Stärkung der Wahlbeteiligung, schließlich mit einem "Grundsatzprogramm" für die digitale Gesellschaft.

Unmut nicht nur in der Parteilinken hat jüngst ein Vorstoß des Innenexperten der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, ausgelöst, der eine Verschärfung der Sicherheitsgesetze im Kampf gegen den Terrorismus empfiehlt. Darüber könnte es in Berlin nun eine lebhafte Debatte geben. Doch lieber als streitende Delegierte wären der Parteitagsregie positive Bilder von Sozialdemokraten, die sich wenigstens zeitweise um rund 1000 Flüchtlinge kümmern sollen, die gleich nebenan in einer Messehalle untergebracht sind. Solche Begegnungen werden vorbereitet.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

09.12.2015, 08:30 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular