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Zwischen Arbeitsplätzen und sauberer Luft
SPD-Vorsitzende Leni Breymaier hat zum Gipfel geladen. Foto: Sebastian Gollnow
Autogipfel

Zwischen Arbeitsplätzen und sauberer Luft

Die SPD will bei der Nachrüstung von Dieselfahrzeugen die Hersteller in die Pflicht nehmen.

07.09.2017
  • DPA

Stuttgart. Für saubere Luft in den Städten und zur Vermeidung von Diesel-Fahrverboten sind nach Ansicht der SPD in den südlichen Bundesländern notfalls Hardware-Nachrüstungen nötig. Die müssten dann von den Autokonzernen finanziert werden. Den Verbrauchern dürften keine Nachteile entstehen, sagte die baden-württembergische SPD-Chefin Leni Breymaier zum Auftakt einer Veranstaltungsreihe der SPD-Verbände Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern, Thüringen und Baden-Württemberg.

SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel sagte, spätestens 2018 müsse überprüft werden, ob die von der Automobilindustrie angekündigten Software-Updates reichten. Wenn keine substanziellen Fortschritte zur Luftreinhaltung erkennbar seien, sei die Branche verpflichtet, weitere Maßnahmen einzuleiten.

Neue Antriebe

Falls diese nicht freiwillig kämen, werde sicher nachgeholfen, meinte er. Dabei schloss Schäfer-Gümbel gesetzliche Verpflichtungen für Nachrüstungen nicht aus. Derweil mahnt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein stärkeres Engagement der deutschen Autobauer für neue Antriebe an. „Die Konkurrenz auf den Weltmärkten schläft nicht“, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Deswegen müssen wir innovationsfreundlich sein.“

Bislang hat die Autobranche nur Software-Updates zugesagt. Kritiker halten diese für nicht ausreichend, um die Luft wesentlich sauberer zu bekommen und somit Fahrverbote für ältere Diesel-Autos etwa in Stuttgart zu verhindern. Für die bayerische SPD-Landeschefin Natascha Kohnen ist bereits klar, dass Software-Updates unzureichend sind. „Es wird auch zu technischen Umrüstungen kommen müssen“, sagte sie mit Blick vor allem auf die Situation in München.

Arbeitsplätze bei Daimler, Porsche, BMW oder Opel sichern, für saubere Luft in den Städten sorgen und die Belange der Pendler im Blick haben: Gerade für die Arbeiterpartei SPD ist das Thema nicht einfach. Die SPD-Politiker und der baden-württembergische IG-Metall-Chef Roman Zitzelsberger betonten, die Interessen dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Die SPD-Veranstaltungsreihe solle dazu beitragen, Lösungen zu finden, die allen gerecht würden.

Unterdessen hat die Deutsche Umwelthilfe die grün-schwarze Landesregierung noch einmal aufgefordert, kurzfristig Fahrverbote für Diesel-Autos in Stuttgart einzuführen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) müsse das Urteil des Verwaltungsgerichts annehmen und die Fahrverbote zum Schutz der Menschen zum 1. Januar 2018 umsetzen, teilte Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch mit. dpa

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07.09.2017, 06:00 Uhr
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