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Leitartikel · SPD

Zum Aufgeben zu früh

Für die SPD geht es immer noch um alles. Die Personalquerelen an der Spitze, für die zuletzt nicht einmal mehr die Basis-Mitglieder Verständnis aufbrachten, scheinen zwar gelöst. Die Probleme der SPD sind es aber nicht.

19.02.2018
  • MATHIAS PUDDIG

In Meinungsumfragen landet die Partei nur knapp vor der AfD, und das hat nicht nur mit den Berliner Chaostagen nach den Koalitionsverhandlungen zu tun. Noch viel mehr liegt es an einem langfristigen Verlust von Glaubwürdigkeit und daran, dass die SPD auf drängende Fragen der Zeit keine Antworten weiß. Es steht nicht gut um die SPD. Abschreiben sollte man sie aber noch nicht. Aus zwei Gründen.

Der erste ist Andrea Nahles. Die 47-Jährige übernimmt in gut zwei Monaten den Parteivorsitz. Sicher, sie hat diesen Posten nicht ohne Blessuren erreicht. Wer aber in der SPD könnte solche Verletzungen überstehen, wenn nicht Nahles? Sie hat es schließlich trotz Gesangseinlage im Bundestag vor vier Jahren nach ganz vorn geschafft. Einen Hype um sie wird es sicher nicht geben. Aber der tat auch schon Martin Schulz nicht gut. Und mit ihrer improvisierten „Bätschi“-Rede hat sie im Januar immerhin einen Parteitag gedreht – und vorübergehend ihren Vorgänger gerettet. „Die kann Partei“, staunte Franz Müntefering schon 2005. Die kann auch Regierung, bewies sie später als Arbeitsministerin. Zäh und detailversessen arbeitete sie Punkt für Punkt des Koalitionsvertrags ab und behielt dabei die Partei im Blick. Nahles wird immerhin nachgesagt, jeden Ortsverein zu kennen.

Das dürfte auch ihr größter Trumpf sein. Denn wenn die SPD dem Abgrund noch einmal entgeht, dann hat sie das im Wesentlichen der Basis zu verdanken. Während sich die Parteispitze zerlegt, haben die einfachen Mitglieder nur kurz (wenn auch völlig entgeistert) auf das Geschehen in Berlin geblickt und dann angefangen, den Koalitionsvertrag zu debattieren. Landauf, landab gibt es Diskussionen über das Papier. Mal stellen Gegner die Mehrheit, mal Befürworter.

Gemeinsam haben die Veranstaltungen aber eines: Ihre Teilnehmer zerfleischen sich nicht in sozialen Netzen, sondern kommen zusammen, blicken einander in die Augen und ringen um die besten Argumente. Nicht wenige nehmen sich einen Abend oder mehrere Zeit, um sich überzeugen zu lassen. Sie wissen vorher nicht, wie sie abstimmen werden. Sie vertrauen auf die Kraft der Argumente. Aus Spaß an der Freude machen die das übrigens nicht. Vielmehr berichten einige, dass ihnen für ihr Engagement mittlerweile Verachtung entgegenschlägt: Die merken Tag für Tag, dass ihnen die AfD als neue Arbeiterpartei heftige Konkurrenz macht.

Wenn es darum geht, ein neues Programm für die SPD zu entwerfen, müssen ihre Erfahrungen an der Parteispitze gehört werden, egal wer ihr gerade angehört. Dieses Programm ist bitternötig, denn die Partei hat keine Antworten auf die Fragen der Zukunft. Ohne Antworten hat die Partei aber selbst keine Zukunft. Die Voraussetzungen, sie zu finden, sind jedoch nicht die schlechtesten.

leitartikel@swp.de

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19.02.2018, 06:00 Uhr
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