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Berlin

Zeitplan zur GroKo

Nach der Einigung von CDU, CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag startete Juso-Chef Kevin Kühnert am gestrigen Freitag in Leipzig seine „No-GroKo-Kampagne“ für den SPD-Mitgliederentscheid. Der weitere Zeitplan war bisher so vorgesehen:

10.02.2018

Von dpa /dik

Juso-Chef Kevin Kühnert führt die Kampagne „No GroKo“. Foto: Michael Kappeler/dpa

17. bis 25. Februar: Auf sieben Regionalkonferenzen in ganz Deutschland diskutiert unter anderem die SPD-Fraktionschefin und designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles den Koalitionsvertrag mit den Mitgliedern.

20. Februar: Der SPD-Mitgliederentscheid beginnt. Beteiligen können sich alle 463?723 SPD-Mitglieder. Die Frage lautet: „Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen?“

26. Februar: Die CDU will bei einem Parteitag in Berlin über den Koalitionsvertrag abstimmen. Parteichefin Angela Merkel hatte der Jungen Union diesen besonderen Schritt zugesagt.

2. März: Einsendeschluss für die Wahlbriefe beim Mitgliederentscheid der SPD ist um Mitternacht. Briefe, die später eingehen, werden nicht berücksichtigt. Unmittelbar danach beginnen 120 Freiwillige in der SPD-Zentrale in Berlin die Auszählung.

4. März: Das Ergebnis wird vom Vorsitzenden der Mandats- und Prüfungskommission, Schatzmeister Dietmar Nietan, verkündet. Das Ergebnis ist bindend, wenn mindestens 20 Prozent der Mitglieder teilnehmen.

6./7. März: Nicht ausgeschlossen ist, dass der Bundestag in der eigentlich sitzungsfreien Woche zu einer Sondersitzung zur Kanzler-Wahl zusammengerufen wird.

14. März: Wahrscheinlicher als eine Sondersitzung in der Woche zuvor ist, dass die Wahl der Kanzlerin in der regulären Sitzungswoche am Mittwoch stattfindet. Laut Grundgesetz schlägt der Bundespräsident eine Kandidatin oder einen Kandidaten vor. Gibt es eine Mehrheit, folgen die Ernennung durch den Präsidenten und die Vereidigung vor dem Bundestag.

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Erstellt:
10. Februar 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
10. Februar 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 10. Februar 2018, 06:00 Uhr

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