Meinung

Kommentar zum Brexit

Wenn es um den Brexit geht, dann ist es gegenwärtig, als würde man ein Déjà-vu erleben.

06.06.2020

Von STEFAN KEGEL

Wie bereits seine Vorgängerin Theresa May bei den Verhandlungen über das Austrittsabkommen aus der EU spielt auch der gegenwärtige britische Premierminister den harten Hund. Man werde sich von Brüssel keine Bedingungen für den Vertrag über das künftige Verhältnis zur EU diktieren lassen, verkündet Boris Johnson bei jeder Gelegenheit. Und eine Verlängerung der Übergangsfrist werde es schon gar nicht geben. Freihandel, Freihandel, Freihandel – aber ohne Gegenleistung, ist sein Mantra.

Dass man als Drittland nicht mühelos dieselben Vergünstigungen erhalten kann wie als EU-Mitglied, dürfte auch Johnson begriffen haben. Deshalb ist sein Spiel durchsichtig: Er will die EU mit der trüben wirtschaftlichen Aussicht eines harten Brexit nach der Übergangsfrist Ende Dezember unter Druck setzen. Man kennt das. Genau so hat es sich vor gut einem Jahr abgespielt, als der Brexit Ende März 2019 drohte. Am Ende waren es persönliche Gespräche in Brüssel mit Verhandlungsbereitschaft auf beiden Seiten, die einen Deal hervorbrachten, der zu guter Letzt auch in London mehrheitsfähig war.

Johnson wird sich in etwa vier Wochen mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen treffen. Und auch wenn die Kaffeesatzleser bereits erneut einen harten Brexit herbeireden – und die Gefahr wächst tatsächlich von Tag zu Tag – gibt es dennoch gute Gründe für Hoffnung. Johnson ist kein politischer Selbstmörder, sondern ein Spieler. Er pokert bis zum Schluss. Und im Übrigen pokert die EU mit. Auch diesmal wird es eine Lösung geben. Wenn alle die Nerven behalten.

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Erstellt:
6. Juni 2020, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
6. Juni 2020, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 6. Juni 2020, 06:00 Uhr

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