Kusterdingen
Zauberwort
Der Tübinger Philosoph Otfried Höffe kritisierte im Gespräch zu seinem neuen Buch einen „schleichenden Staatsstreich“ der EU und plädiert für eine bürgernahe Gemeinschaft, die sich von unten entwickelt („Weniger Brüssel ist mehr Europa“, 17. Februar).
Der in dem TAGBLATT-Artikel „Weniger Brüssel ist mehr Europa“ publizierten Behauptung „Die EU sei auf einem nicht legitimierten Weg zum Bundesstaat, sinnvoller aber sei eine weit bescheidenere Einheit“, ist zu widersprechen.
Die vielfältige Leistungsfähigkeit der EU-Staaten ist in jeglicher Hinsicht enorm. Woran es jedoch mangelt, ist die Qualität der Einheit. Die derzeitige Union ist nicht wirklich ,eins‘. Die Struktur bremst den demokratischen Prozess und begünstigt die Umsetzung nationaler Interessen. Solange dieser ,Staatenverbund‘ weiter besteht, wird sich kaum eine bessere Gemeinschaft einstellen.
Um die großen Potenziale der verschiedenen EU-Mitgliedsstaaten wirkungsvoll umsetzen und international selbstbewusst nutzen zu können, brauchen wir EU-Bürger einen gemeinsamen Staat. Das Zauberwort heißt Bundesstaat.