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Flüchtlingswelle ist zu schaffen

Wirtschaftsforscher sehen kurzfristig positive Konjunktureffekte

Weder die schwächelnde Weltwirtschaft noch die Flüchtlingswelle dürften die gute Konjunktur in Deutschland bremsen, erwarten die Wirtschaftsforscher. Steuererhöhungen sind für sie daher kein Thema.

09.10.2015
  • DIETER KELLER

Berlin Zumindest finanziell ist die Flüchtlingswelle auf absehbare Zeit ohne größere Probleme zu schaffen. Es muss nicht an anderer Stelle gespart werden, betonte Roland Döhrn vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) bei der Vorstellung des Herbstgutachtens der führenden Forschungsinstitute. Denn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind günstig, die Zahl der offenen Stellen steigt, und in den Haushalten von Bund, Ländern und Gemeinden gibt es erhebliche Spielräume.

Sowohl in diesem als auch im nächsten Jahr dürfte die deutsche Wirtschaft um 1,8 Prozent wachsen, lautet die Prognose der Wirtschaftsforscher. Für Döhrn ist das allerdings nur ein "verhaltener Aufschwung". Im Frühjahr hatten die Institute für 2015 noch mit 2,1 Prozent gerechnet. Hauptmotor sind die privaten Haushalte, die ihren Konsum weiter erhöhen. Denn die Zahl der Erwerbstätigen dürfte erneut um 250 000 auf den Rekordwert von 43,2 Millionen steigen. Die Bürger haben real mehr Geld in der Tasche, weil die Tariflöhne und die Renten deutlich stärker zulegen als die Inflation. Hinzu kommen eine leichte Steuerentlastung Anfang 2016 und mehr Kindergeld.

Zudem wirken die Flüchtlinge "ähnlich wie ein Konjunkturprogramm", so Ferdinand Fichtner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Wissenschaftler rechnen 2015 mit 900 000 und 2016 mit 600 000 Aslybewerbern. Sie dürften Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr 4 Mrd. EUR und im nächsten 11 Mrd. EUR kosten. Das sorgt für Umsätze in der Wirtschaft und 2016 für etwa 0,25 Prozent Wachstum. Die öffentlichen Haushalte können die zusätzlichen Ausgaben ohne Steuererhöhungen bewältigen, auch wenn ihr Überschuss von 23 Mrd. EUR in diesem Jahr auf 13 Mrd. EUR im nächsten zurückgehen dürfte.

Negativ dürften sich dagegen die Arbeitslosenzahlen entwickeln, weil viele Asylsuchende kurzfristig keinen Job finden. Die Forscher rechnen für 2015 mit 90 000 und im nächsten mit 300 000 arbeitslosen Asylbewerbern. Trotzdem dürfte die Gesamtzahl der Arbeitslosen nur um 75 000 auf 2,88 Millionen ansteigen. Das zeigt, wie robust der deutsche Arbeitsmarkt ist.

Bildung und Ausbildung sind für Döhrn der Schlüssel, um die Flüchtlinge schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren und damit auch die Lasten für den Staat zu senken. Allerdings betonte er, sie seien "kein Ersatz für eine vernünftige Zuwanderungspolitik", die gezielt Arbeitskräfte ins Land holt.

Da die Asylbewerber häufig wenig qualifiziert sind, dürfte vor allem im Niedriglohnbereich die Konkurrenz der Arbeitssuchenden zunehmen. Trotzdem fordern die Forscher keine Ausnahmen für sie beim Mindestlohn. Man dürfe sie nicht gegen andere ausspielen.

Wirtschaftsforscher sehen kurzfristig positive Konjunktureffekte

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09.10.2015, 12:00 Uhr
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