EU-Zeitplan
Wie geht es weiter nach der Wahl?
Anfang November soll die neue EU-Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Bis dahin muss das Personaltableau stehen.
Brüssel/Berlin. Die Wahl ist vorbei, aber eigentlich geht es jetzt erst so richtig los. Bis zum Herbst steht in der EU eine ganze Reihe wichtiger Termine an, um das Spitzenpersonal neu aufzustellen. Schon in den nächsten Tagen könnten erste Vorentscheidungen fallen.
28. Mai: Die Staats- und Regierungschefs treffen sich zu einem außerplanmäßigen Abendessen in Brüssel. Sie wollen die Weichen stellen für die Auswahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten. Vorher wird bereits im Europaparlament sondiert: Die Kandidaten und die Fraktionen werden versuchen, Bündnisse zu schmieden und Absprachen zu treffen, um eine gute Ausgangsposition für ihren Favoriten zu sichern.
Juni: Die neu gewählten Abgeordneten des EU-Parlaments bilden Fraktionen und bestimmen deren Vorsitzende.
20./21. Juni: Regulärer EU-Gipfel, bei dem die Staats- und Regierungschefs über das gesamte Personaltableau beraten. Für die Benennung eines Kommissionspräsidenten gilt eine Quote: Mindestens 21 Mitgliedstaaten, die für mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung stehen, müssen für die Person sein. Außerdem stehen die weiteren Spitzenjobs auf der Tagesordnung: EU-Ratspräsident, EZB-Präsident und EU-Außenbeauftragter.
2. Juli: Konstituierende Plenartagung des neuen EU-Parlaments, gewählt wird auch der neue Parlamentspräsident.
15. bis 18. Juli: Das Europaparlament könnte einen neuen Kommissionspräsidenten wählen. Nötig ist die Mehrheit der Mitglieder, also mindestens 376 von 751 Abgeordneten. Den genauen Termin legt das Parlament fest.
September/Oktober: Befragung der von den Mitgliedstaaten vorgeschlagenen Kommissare in den parlamentarischen Ausschüssen. Das Parlament muss der Kommission als Ganzes zustimmen.
31. Oktober: Die Amtszeit von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und seiner 27 Kommissare endet. Zugleich läuft für Großbritannien die bislang ausgehandelte Frist für den Austritt ab, womöglich wird verlängert.
1. November: Antritt der neuen EU-Kommission.
1. Dezember: Der neue EU-Ratspräsident beginnt seine Arbeit.