Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Stuttgart

Wer zahlt Integrationskosten für anerkannte Asylbewerber?

Im Streit um die Übernahme von Kosten für die langfristige Unterbringung von anerkannten Asylbewerbern haben das Land und die Kommunen nach wie vor unterschiedliche Auffassungen.

07.08.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. Während Städtetagspräsidentin Barbara Bosch kürzlich sagte, dass sie das Land in der Pflicht sehe, sagte der Chef der Staatskanzlei, Peter Murawski, am Sonntag, dass es sich um eine kommunale Aufgabe handele. Deshalb könne das Land den Kommunen die Kosten nicht vollständig ersetzen. «Das Land ist aber freiwillig bereit, über eine Kostenbeteiligung des Landes bei der Erfüllung dieser kommunalen Aufgabe ebenso zu verhandeln wie bei den anderen Integrationskosten.»

Der Städte- und der Gemeindetag hatten wiederholt auf die immensen Kosten im Zusammenhang mit der Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen in den Kommunen hingewiesen. Der Städtetag erklärte jüngst, dass zum Beispiel Sprachkurse, Sozialbegleiter, Ansprechpartner für ehrenamtliche Helfer und Sicherheitsdienste finanziert werden müssten. Er verlangt eine Beteiligung des Landes in einer Größenordnung von 1000 Euro pro Flüchtling. Für die so genannte vorläufige Unterbringung der Flüchtlinge will das Land den Kreisen die Kosten zu 100 Prozent erstatten, denn sie sei Teil der so genannten Erstaufnahme und damit Aufgabe des Landes, sagte Murawski.

Die dauerhafte Unterbringung bleibeberechtigter Asylsuchender sei aber etwas anderes, meinte Murawski. Die Kommunen müssten die Menschen wie alle anderen Bürger auch vor Obdachlosigkeit schützen. Hingegen hält Städtetagspräsidentin Bosch die langfristige Unterbringung der Schutzsuchenden nicht für vergleichbar mit der Obdachlosenunterbringung. Deshalb streiten Land und Kommunen über die Finanzierung. Die Verhandlungen sollen auf Wunsch der kommunalen Landesverbände Mitte September weitergehen, wie Murawski sagte.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

07.08.2016, 16:45 Uhr | geändert: 07.08.2016, 19:20 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular