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Kommentar · SPD

Wenigstens ein Anlauf

18.03.2016
  • MARTIN HOFMANN

Opposition ist Mist. Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering hatte Recht. Doch Regieren kann mistiger sein. In Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hat die SPD fast 40 Prozent ihrer Wähler verloren. Gewaltige Einbußen nach fünf Jahren des Mitregierens. Der späte Erfolg von Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz ändert nichts an dieser Bilanz.

Nun hat SPD-Boss Sigmar Gabriel zur Erklärung des Desasters fix den Begriff Volkspartei neu gedeutet. Das Etikett hänge nicht nur von Wählerstimmen ab, sondern vor allem von Inhalten. Ein schwacher Versuch, sich den Niedergang schön zu reden. Und Landeschef Nils Schmid intern die ganze Verantwortung zuzuschieben, hilft auch nicht weiter.

Die Genossen sollten den Mut aufbringen, ihre bitteren Wahlschlappen weitaus gründlicher zu analysieren. Sonst finden sie nicht aus dem Loch. Der linke Flügel unternimmt nun wenigstens einen Anlauf dazu. Die Parteispitze sollte den Vorstoß aufgreifen statt zur großkoalitionären Tagesordnung überzugehen. Diese Haltung würde nicht zum ersten Mal zeigen, wie wenig ernst die Parteigranden ihre verlorene Wählerschaft nehmen.

Gabriel und Co. müssen sich eingestehen, dass die Einführung des Mindestlohns, ein Quentchen Rentenreform und ein schwächelndes Programm für Langzeitarbeitslose jedenfalls nicht ausreicht, um verloren gegangenes Profil als Partei der Gerechtigkeit und Solidarität zurückzugewinnen. Es mag sehr mühselig sein, als Juniorpartner neben der Union zu punkten. Es wird aber höchste Zeit, sich anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl auf die einstigen Stärken als Volkspartei zu besinnen.

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18.03.2016, 08:30 Uhr
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