Genehmigung mit Risiko
Weitere Standorte für Batteriezellenfabrik bei Porsche im Gespräch
Dass Porsche in Tübingen eine Batteriezellenfabrik baut, galt als quasi sicher. Doch der Konzern prüft weiterhin auch Standorte im Landkreis Böblingen sowie bei Heilbronn. Das TAGBLATT fragte bei Oberbürgermeister Boris Palmer nach.
Genau an der Ausfahrt Bühl-Bonlanden der neuen B 28 durchs Neckartal – zwischen Siemens (oben links), Netto-Markt (oben rechts) und Kanal Beck (rechter Bildrand) liegt das Gelände, auf dem Porsche und Customcells schon bald eine Batteriefabrik bauen wollen. Derzeit wird auf dem Grundstück Aushub aus der Europaplatz-Baustelle am Tübinger Hauptbahnhof gelagert. Archivbild: Ulrich Metz
Es ist noch nicht sicher, ob Porsche eine Batteriezellen-Fabrik in Tübingen erbaut. Weiterhin sind auch Gärtringen im Landkreis Böblingen sowie ein Ort bei Heilbronn beim Autobauer im Gespräch. Dies berichtete die „Stuttgarter Zeitung“ am Dienstag. Bislang war Tübingen der klare Favorit des Automobilkonzerns (wir berichteten). Oberbürgermeister Boris Palmer bestätigte auf TAGBLATT-Nachfrage: „Tübingen war Favorit, wir hatten aber noch Genehmigungsfragen zu klären.“ Die Genehmigung würde erteilt werden, doch es habe sich „ein kleiner Nachteil für Porsche“ ergeben: „Er besteht darin, dass wir kein Industriegebiet zur Verfügung stellen können, sondern ein Gewerbegebiet.“
Die jeweils unterschiedliche planungsrechtliche Grundlage solcher Gebiete stelle nicht die Baugenehmigung als solche in Frage, mache aber nachträgliche Rechtsstreitigkeiten theoretisch denkbar: „Die Einschätzung von Stadtverwaltung, Landratsamt und Regierungspräsidium ist, dass wir die Genehmigung erteilen dürfen.“
Im Gegensatz zu einem Standort im Industriegebiet wäre ein Standort im Gewerbegebiet, wie ihn Tübingen für Porsche vorsieht, vor nachträglichen Rechtsstreitigkeiten aber eben nicht zu 100 Prozent gefeit: „Es ist ein ungewöhnliches Vorhaben, es gibt keine Rechtssprechung, die man zitieren könnte und von daher könnte es sein, dass jemand vor Gericht zieht.“ Aus Palmers Sicht ist dieses Risiko „zwar sehr klein, im Industriegebiet wäre es aber null“. Nun müsse „der Porsche-Konzern entscheiden, wie er mit dem sehr kleinen Restrisiko für den Tübinger Standort umgeht“, so Palmer. „Wir warten nun auf eine Rückmeldung von Porsche.“