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Kommentar · Merkel

Waghalsiger Versuch

Dass die alles überlagernde Flüchtlingsfrage ihren Parteifreunden Julia Klöckner und Guido Wolf die Aussicht auf die Rückeroberung der Macht in Mainz und Stuttgart kräftig verhagelt hat, bestreitet Angela Merkel ja gar nicht - und damit auch ihre eigene Verantwortung für die enttäuschenden Wahlergebnisse der CDU in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Doch Konsequenzen aus dieser Kausalität mag die Bundeskanzlerin nicht ziehen.

15.03.2016
  • GUNTHER HARTWIG

Das hat Methode bei ihr.

Nun gab es in Merkels Amtszeit schon häufiger Landtagswahlen, bei denen CDU-Niederlagen mindestens in einem mittelbaren Zusammenhang mit der Politik der Parteivorsitzenden standen - dem Atomausstieg etwa, der Euro-Rettung oder den Griechenland-Hilfen. Aber noch nie war so klar wie dieses Mal, dass die Wähler zwar auch über die jeweilige Landespolitik abstimmten, aber in erheblichem Maße zugleich über Merkels Flüchtlingskurs.

Dennoch zieht die Kanzlerin aus den happigen Einbußen der Union nicht etwa den Schluss, dass sie Fehler gemacht hat und deswegen ihre Politik ändern muss. Nein, sie bleibt bei ihrem waghalsigen Versuch, 28 zerstrittene EU-Staaten und die Türkei zusammenzuschweißen, um den anhaltenden Flüchtlingsstrom doch noch in geordnete Bahnen zu lenken. Dass sie damit ihrer Partei womöglich zu viel zumutet und sich auch selbst übernimmt, blendet Merkel aus. Das böse Erwachen könnte schon bald kommen.

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15.03.2016, 08:30 Uhr
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