Von Super- und anderen Ministerien

Berlin. Neues Spiel, neues Glück – zu Koalitionsverhandlungen gehört, Ministerien neu zuzuschneiden oder gar ganz neu zu bilden. Wie bei allem anderen gibt es bisher nur Spekulationen. Als sicher gilt allerdings, dass ein Super-Klimaministerium entsteht, wie es die Grünen im Wahlkampf samt Vetorecht gefordert hatten. Basis dürfte das bisherige Umweltministerium sein plus Teile des Wirtschaftsministeriums – alles rund um Energie. Ob dann gleich das ganze Wirtschaftsressort diesem Superhaus zugeschlagen wird? Das könnte einen Minister leicht überfordern.

Ob solche Superministerien nicht hauptsächlich das große Ego ihres Ministers befriedigen sollen, ist umstritten. So war Horst Seehofer (CSU) schlecht beraten, das Innenministerium um die Themen Bau und Heimat zu erweitern – um nichts hat er sich richtig gekümmert. Kein Wunder, dass sich Bauindustrie und -gewerkschaft einig sind in der Forderung nach einem eigenständigen Bauministerium. Dieses Thema war in den letzten Koalitionen eine Art Wanderpokal zwischen Verkehrs-, Umwelt- und Innenministerium. Ein eigenes Ministerium gilt allerdings auch jetzt als unwahrscheinlich.

Die FDP hatte sich im Wahlkampf für ein Digitalministerium starkgemacht. Bisher sind die Aufgaben zwischen Kanzleramt, Verkehrs-, Wirtschafts- und Innenministerium aufgeteilt, was das Thema nicht gerade vorangebracht hat. Denkbar ist, dies mit dem Forschungs- und Bildungsministerium zusammenzulegen. Bei den Grünen gibt es Überlegungen, die Themen Gleichberechtigung und Teilhabe in einem Ministerium zu bündeln. Dies könnte auch mit der Integration verbunden werden.

Da die Zahl der Ministerien nicht beliebig erhöht werden sollte, gibt es Spekulationen, manches zusammenzulegen. Etwa die Landwirtschaft dem Wirtschaftsministerium zuzuschlagen, weil dies der einzige – und noch dazu kleine – Wirtschaftsbereich ist mit einer eigenen Ministerin. Die Entwicklungshilfe könnte beim Auswärtigen Amt landen. Schon im Wahlkampf kamen aus der Kulturbranche Forderungen nach einem eigenständigen Kulturministerium. Dagegen spricht, dass Kultur in erster Linie Ländersache ist. Bisher ist die Kulturstaatsministerin im Kanzleramt angesiedelt. Dieter Keller