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Von Mut und Standfestigkeit
Beschwört auf dem Parteitag die Kernkompetenzen der Sozialdemokratie: Gerhard Schröder. Foto: dpa
Gerhard Schröder erinnert SPD-Parteitag an Bahr, Grass und Schmidt

Von Mut und Standfestigkeit

Der Auftakt des SPD-Parteitags in Berlin stand im Zeichen der aktuellen Krisen und des Rückblicks auf verstorbene Heroen der Sozialdemokratie. Sigmar Gabriel überließ zunächst anderen Genossen die Bühne.

11.12.2015
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Geschichte, Tradition und Vermächtnis - dieser Dreiklang bestimmt das Selbstverständnis der SPD wie keiner anderen Partei in Deutschland. Deshalb widmete sich der Kongress der Genossen im City Cube, der modernsten Messehalle in der Hauptstadt, zunächst der Erinnerung an drei bedeutende Männer, die über Jahrzehnte in unterschiedlicher Weise verkörperten, "was Sozialdemokraten im Kern zusammenhält und von anderen unterscheidet", wie Altkanzler Gerhard Schröder in seinem Nekrolog auf Egon Bahr, Günter Grass und Helmut Schmidt sagte.

Die in diesem Jahr gestorbenen lebenslangen oder zeitweiligen Parteifreunde wurden - ebenso wie natürlich Willy Brandt - nicht bloß von Schröder als Vorbilder für Weitblick, Mut und Standfestigkeit gerühmt, sondern auch von anderen Parteitagsrednern geradezu beschworen: "Ohne Frieden ist alles nichts!", rief Frank-Walter Steinmeier den 600 Delegierten zu. "Das haben wir von Brandt, Bahr, Grass und Schmidt gelernt." Wie schwer es ist, diesem Ziel zumal im Syrien-Konflikt näher zu kommen, weiß der Außenminister nur zu gut.

Schwer genug hat es Steinmeier, für den "die Krise zum neuen Normalzustand der Weltpolitik" geworden ist, schon in der eigenen Partei. Den Bundeswehr-Einsatz in Syrien fanden längst nicht alle im Saal gut und richtig - Ex-Entwicklungsministerin Heidi Wieczorek-Zeul etwa oder weit mehr als zwei Dutzend Delegierte, die dem außenpolitischen Leitantrag der SPD-Führung die Zustimmung verweigerten. Weitere skeptische Genossen ließen sich erst auf die Linie der Parteimehrheit ein, nachdem auf Betreiben der Ulmer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis die Forderung eingefügt wurde, im Anti-Terror-Kampf von Syrien auf den Einsatz deutscher Bodentruppen zu verzichten.

Steinmeier schlug überwiegend Respekt und Zuspruch für seine diplomatischen Friedensbemühungen entgegen, nicht nur im Syrien-Konflikt, sondern auch im gefährlichen Streit zwischen Russland und der Ukraine. Er wurde nach seiner Rede mit großem Applaus gefeiert.

Gestern lief sich der Parteitag erst einmal warm und widmete sich neben den internationalen Krisenherden einem weiteren brennenden Thema dieser Tage, der Flüchtlingspolitik. Auch hier wird die SPD seit Wochen hin- und hergerissen zwischen "weitem Herzen und endlichen Möglichkeiten", wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil ein Wort des Bundespräsidenten variierte.

Am Leitantrag, hinter dem sich eine breite Mehrheit versammeln konnte, wurde bis in die letzten Stunden vor der Debatte gearbeitet. Die Zustimmung zur "Sicherung der Außengrenzen der EU" und zu "europäischen Aufnahmekontingenten" wurde mit dem Hinweis verknüpft, dass "Kontingente keine Obergrenzen" seien und "die individuellen Schutzrechte von Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylsuchenden an den deutschen Grenzen davon ungerührt" blieben.

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11.12.2015, 08:30 Uhr
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