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Leitartikel Parteien

Volkspartei reicht aus

Wenn auch nur ein Bild von der Fußball-WM bleibt, dann das des jubelnden Macron. Voller Dynamik, geradezu enthemmt reißt er nach einem Tor seiner Nationalmannschaft die Arme in die Luft – was für ein Präsident! Und wie erschöpft wirkten im Vergleich dazu Merkel, Seehofer und die anderen GroKo-Spitzen.

18.07.2018
  • MATHIAS PUDDIG

Berlin. Hinter ihnen liegt ein Jahr, das die politische Landschaft umgepflügt hat. Es hat nicht nur die Politiker ausgelaugt, sondern auch ihre Parteien. Und während die Politiker aller Parteien um Antworten auf drängende Fragen ringen, stellt sich immer lauter die Frage, ob die Parteien selbst Teil dieser Antwort sind.

Als Alternativmodell werden dann Sammlungsbewegungen à la Macrons En Marche ins Gespräch gebracht. Sahra Wagenknecht ist dabei, diese Idee nach Deutschland zu importieren, und auch rechts der Mitte ist so eine Bewegung denkbar. In Frankreich hat's ja auch geklappt. Dort waren gleich zwei Sammlungsbewegungen erfolgreich: Emmanuel Macron wurde von seiner Bewegung ins Präsidentenamt getragen; Jean-Luc Mélenchon immerhin fast in die Stichwahl. Aber beide zeigen auch, warum sich das Konzept nur schwer auf Deutschland übertragen lässt.

Nehmen wir etwa Mélenchon, der für Wagenknecht nicht nur wegen seiner Linksaußen-Positionen und wegen seines Erfolges zum Vorbild taugt. Schließlich ist er beispielhaft dafür, dass man politisch bedeutsam sein kann, ohne sich mit lästigen Parteigenossen herumzuschlagen. Seine Bewegung ist keine Partei, sie hat nicht deren Beteiligungsstrukturen. Kommt es hart auf hart, setzt der Chef selbst Themen. In einer Sammlungsbewegung wie seiner könnte Wagenknecht – oder wer auch immer ihr vorsteht – machen, was sie will. Interne Demokratie ist nicht vorgesehen. Warum sollte das für Mitglieder anderer Parteien anziehend sein?

Sowas funktioniert nur, wenn die Bewegung von einem Charismatiker angeführt wird. Mélechon ist so einer, Macron sowieso. Wagenknecht ist es aber nicht. Eigentlich gibt es in Deutschland keinen Politiker mit genügend Ausstrahlung. Nicht einmal die AfD hat sich charismatische Frontleute gesucht – dabei hieß es lange, dass eine Partei rechts der Union ohne Charismatiker an der Spitze undenkbar ist. Das ist bemerkenswert: Charisma spielt in der deutschen Politik offenbar immer noch eine geringere Rolle als anderswo. Dass Olaf Scholz und Angela Merkel die beliebtesten Politiker in Deutschland sind, spricht Bände.

Einer erfolgreichen Sammlungsbewegung fehlen in Deutschland also die Voraussetzungen. Dazu kommt, dass sie auch keiner braucht. Denn es gibt ja bereits etwas ganz Ähnliches: Volksparteien binden noch immer Hunderttausende an sich, sie bündeln die Interessen verschiedener Teile der Gesellschaft und vermitteln zwischen diesen Gruppen. Sicher, sie sind erschöpft, aber anders als in Frankreich liegen sie noch nicht am Boden. Wer echte Sammlungsbewegungen will, der sollte dafür sorgen, dass das so bleibt.

leitartikel@swp.de

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18.07.2018, 06:00 Uhr
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