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Leitartikel zur Lage der SPD

Völliges Desaster

Ob die Beiden nebeneinander sitzen werden? So als ehemalige Freunde? Oder suchen sie sich Plätze, die so weit von einander entfernt liegen, wie es die dezimierten Reihen der SPD-Fraktion im Bundestag gerade noch erlauben?

10.02.2018
  • Guido Bohsem

Berlin. Solche Gedankenspiele sind keine Spinnerei. So wie die Dinge derzeit liegen, landen nämlich weder Martin Schulz noch Sigmar Gabriel in dieser Legislaturperiode auf der Regierungsbank.

Schulz nicht, weil ihn die Entrüstung der Basis von der Bühne gefegt hat – über den Plan, Außenminister zu werden, obwohl er zuvor erklärt hatte, keinesfalls ins Kabinett Merkel zu gehen. Gabriel nicht, weil dieser keinen einzigen Verbündeten in der engeren und weiteren Parteiführung mehr hat, der sich für ihn einsetzen würde. Da hilft es ihm wenig, dass er, wie fast jeder Außenminister vor ihm, der beliebteste Politiker Deutschlands ist. Was für ein Absturz, was für ein Desaster.

In wenigen Stunden hat sich damit vollzogen, was längstens fällig war. Wie sich vor einem Beben über Monate hinweg Spannung aufbaut und schließlich entlädt, kommt es jetzt in der SPD zur maximalen Erschütterung. Ob die Partei das übersteht, ist nicht ausgemacht.

Gabriel – und das wird oft vergessen – hat eine große Verantwortung für die verheerende Lage der SPD. Mit seinem erratischen und unkooperativen Führungsstil hat er sie verunsichert und planlos gemacht. Seinen Nachfolger Schulz ließ er in den wohl am schlechtesten vorbereiteten Wahlkampf aller Zeiten schlittern. Die Wahrheit ist: Gabriel war als Vorsitzender gescheitert, das Außenministerium hat ihn gerettet. Und weil er so unberechenbar ist, wie er ist, wäre er eine große Belastung für die neue Führung, bliebe er tatsächlich im Kabinett.

Schulz hingegen hätte gleich nach der Wahl die Konsequenzen aus seinem katastrophalen Ergebnis ziehen sollen. Spätestens nach den Sondierungsverhandlungen aber hätte er ein Einsehen haben müssen, dass er mit dem Amt als Parteivorsitzender völlig überfordert ist, taktisch und strategisch. Auch er hatte ins Auswärtige Amt flüchten wollen, um sich dort im öffentlichen Ansehen wieder zu erholen (und wahrscheinlich hätte er die Sache noch nicht einmal schlecht gemacht). Doch drängte sich der Eindruck auf, dass es ihm dabei vor allem um sich selbst ging.

SPD und Land warten nun auf den Mitgliederentscheid wie auf ein Menetekel. Entscheidet die wütende Basis gegen die Koalition, wird es die Partei zerreißen. Andrea Nahles, die prominenteste Fürsprecherin der GroKo, müsste wohl die Konsequenzen ziehen und auf den Parteivorsitz verzichten, noch bevor sie ihn angetreten hätte. Als Kollateralschaden wäre das gesamte Land betroffen. Es hätte keine Mehrheitsregierung und müsste sich auf kurz oder länger wohl auch eine neue Kanzlerin suchen. Der große Profiteur der ganzen Chose wäre die AfD, die den anderen Parteien schon lange genau die Unfähigkeit und Postenversessenheit unterstellt, die die SPD jetzt so überdeutlich demonstriert. Was für ein Desaster.

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10.02.2018, 06:00 Uhr
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