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Visegrad-Gruppe: Front im Osten

Es ist nicht neu, dass sich Tschechien, Polen, Ungarn und die Slowakei vor einem EU-Gipfel zusammensetzen, um eine gemeinsame Linie abzusprechen.

15.02.2016
  • HJS

Das Bündnis - bekannt als Visegrad-Gruppe (V4) - wurde vor 25 Jahren im ungarischen Visegrad aus der Taufe gehoben. Damals wollten sich die vier gegenseitig auf dem Weg in die EU unterstützen. Richtig ernst genommen wurde die Gruppe im Westen des Kontinents nie, weil sie sich über Jahre selbst nicht ernst nahm. Von einem Staatenbündnis nach dem Muster Benelux waren die vier Länder immer weit entfernt.

Das hat sich seit der Flüchtlingskrise radikal geändert. Zwar verfolgen die vier Staaten einen unterschiedlich harten Kurs in dieser Frage: die Slowakei und Ungarn gingen bislang am weitesten und klagten offiziell gegen einen permanenten Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge. Tschechien wollte sich dem nicht anschließen, um kein Öl ins Feuer zu gießen und Berlin nicht zu sehr zu verärgern. Polen nahm eine Neubestimmung seines Flüchtlingskurses im Zuge des Machtwechsels in Warschau vor. Im Kern aber sind sich die vier Staaten einig: sie lehnen den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage strikt ab. Das wollen sie heute bei ihrem Gipfeltreffen in Prag erneut unterstreichen.

Ursprünglich gab es den Plan, auch Angela Merkel nach Prag einzuladen, um dem 25. Gründungsjubiläum von Visegrad eine besondere Note zu geben. Doch die Bundeskanzlerin verspürte offenkundig nur wenig Lust, sich von den "Partnern" und "Verbündeten" im Osten demütigen zu lassen. Für den EU-Gipfel diese Woche in Brüssel verspricht das Treffen jedenfalls nichts Gutes.

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15.02.2016, 08:30 Uhr
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