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Tübingen · Gemeinderat

Vier Stadträtinnen und der OB verabschiedeten den Haushalt 2020

„Wenn ,historisch‘ einen Zustand bezeichnet, den es noch nie gab, dann ist das eine historische Sitzung“, sagte am Donnerstag Oberbürgermeister Boris Palmer im Gemeinderat.

26.03.2020

Von slo

So leer war der Ratsaal bei einer Gemeinderatssitzung wohl noch nie. Bild: Uli Rippmann

Der bestand aus gerademal vier Stadträtinnen: Ulrike Ernemann (CDU), Dorothea Kliche-Behnke (SPD), Asli Kücük (AL/Grüne) und Gerlinde Strasdeit (Die Linke). Beschlussfähig war das Gremium trotzdem, denn auf der Tagesordnung stand genau dasselbe wie auf der für die Montagssitzung. Zu dieser war aber niemand erschienen, was die Sonderbesetzung ermöglichte. Beschlussfähig musste das Gremium auch sein, denn es ging darum, die Verwaltung handlungsfähig zu halten, indem es den Haushalt 2020 verabschiedete. Diesen hatte der OB um eine Million Euro erhöht, um eine „Reserve für Corona-bedingte Kosten“ zu haben. Ob dieses Geld reicht, weiß niemand. Darum setzte Palmer auch ein Fragezeichen hinter die Absicht, in diesem Jahr keine Kredite aufzunehmen.

Die vier weit auseinandersitzenden Stadträtinnen verhielten sich wie vereinbart: Sie schwiegen. Gerlinde Strasdeit hatte das bereits auf einem Zettel angekündigt, den sie auf ihren Mundschutz geklebt hatte: „Ich sag’ heut nix!“ So gab es also auch keine Debatte, keine Haushaltsreden und keine Danksagungen – nach zehn Minuten war die Sitzung, zu der auch ein Besucher gekommen war, vorbei, die der OB als Monolog geführt hatte. Unterbrochen wurde er nur einmal von der Protokollantin Ursula Reuter, weil nicht klar war, ob über alle den Haushalt betreffenden Tagesordnungspunkte zusammen abgestimmt werden darf. Durfte es. Der Beschluss fiel einstimmig.

Vier Stadträtinnen und der OB verabschiedeten den Haushalt 2020

Linken-Fraktionschefin Gerlinde Strasdeit. Bild: Uli Rippmann

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Erstellt:
26. März 2020, 19:15 Uhr
Aktualisiert:
26. März 2020, 19:15 Uhr
zuletzt aktualisiert: 26. März 2020, 19:15 Uhr

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