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Kommentar

Viele Fragezeichen

Die Gräben in der eigenen Fraktion will er schließen, seine Partei bis zur Landtagswahl 2021 koalitionsfähig machen: Was der künftige baden-württembergische AfD-Landtagsfraktionschef Bernd Gögel nach seiner Wahl verkündet hat, ist der Versuch, den personellen mit einem inhaltlichen Neuanfang zu verknüpfen.

17.11.2017
  • ROLAND MUSCHEL

Doch ob den Worten Taten folgen, darf füglich mit Fragezeichen versehen werden. Dass der ins Europaparlament wechselnde Jörg Meuthen seinen Nachfolger an der Fraktionsspitze selbst vorgeschlagen hat, spricht zwar für eine Annäherung innerhalb der bunten Truppe: Im Streit um den Umgang mit dem antisemitischen Abgeordneten Wolfgang Gedeon waren Meuthen und Gögel noch Antipoden. Doch die interne Bewährungsprobe steht dem Neuen an der Spitze erst bevor. Gedeon-Versteher Gögel wird einen Weg finden müssen, die beiden sanktionierten Abgeordneten Stefan Räpple und Heinrich Fiechtner einzubinden. Andernfalls hätte er den nächsten Austritt aus der schon dezimierten Fraktion zu verantworten.

Utopisch erscheint der Anspruch, sich Koalitionsoptionen zu erarbeiten. Bei der Etatdebatte hat Noch-Fraktionschef Meuthen gerade eine Rede gehalten, die auf Fundamentalopposition angelegt war. Man darf daher auf Gögels ersten Beitrag in neuer Funktion gespannt sein. Inhaltlich wie rhetorisch. Als Redner wird die Landtags-AfD Meuthen kaum ersetzen können. Ansonsten fällt seine Bilanz negativ aus, als Fraktionschef ist er an der Heterogenität der AfD-Riege gescheitert. Indem er sich zunächst alle Optionen für ein doppeltes Mandat im Europa- und im Landesparlament offen gehalten hatte, hat sich Meuthen auch noch den Abgang verdorben.

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17.11.2017, 06:00 Uhr
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