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Hamburg/Berlin

Verfassungsschutz warnt vor Ausländerhetze

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und die Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern warnen angesichts wachsender Proteste gegen die Flüchtlingspolitik vor einem "Schulterschluss zwischen rechtsextremistischen Parteien und aufgepeitschten Bürgern". Dies meldet das Magazin "Der Spiegel".

10.10.2015
  • KNA

Hamburg/Berlin Das Bundesamt für Verfassungsschutz will nach Informationen des Magazins in den kommenden Wochen bundesweit führende Köpfe von Parteien wie der NPD aufsuchen.

De Maizière (CDU) sieht wegen der Gewalt gegen Flüchtlinge "Zivilisationsschranken" fallen. Das sagte er gestern den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein Sprecher des bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz betonte, es sei besorgniserregend, dass Rechtsextremisten mit ihren "Hasskampagnen" zunehmend zu bislang "unbescholtenen Bürgern" durchdrängen. Der Innenminister beklagte ebenfalls wachsende Gewalt gegen Flüchtlinge. "Insgesamt gab es in diesem Jahr bereits mehr als 490 Straftaten gegen Asylbewerberunterkünfte", sagte er.

Zwei Drittel der Tatverdächtigen seien "Bürger aus der Region, die sich bisher nichts zuschulden kommen ließen", erklärte der Minister weiter. Diesen Leuten müsse man hart entgegentreten. "Das ist eine Schande für Deutschland. Da darf es auch keine klammheimliche Zustimmung geben.

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10.10.2015, 12:00 Uhr
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