Stadt verbietet Bluetooth-Boxen draußen nach 22 Uhr

Die Polizeiverordnung der Stadt Tübingen untersagt Ruhestörungen im öffentlichen Raum nach 22 Uhr. Nun teilt die Stadtverwaltung mit, eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass darunter auch Musik falle, die lauter ist als 45 Dezibel. „Das trifft praktisch auf jede Nutzung solcher Geräte im öffentlichen Raum zu“, heißt es in einer Pressemitteilung. Daher betrachtet die Stadtverwaltung die bestehende Regelung ab sofort als Verbot der Nutzung elektronischer Geräte aller Art zum Abspielen von Musik mit Lautsprechern.

Anlass sind zunehmende Beschwerden über Ruhestörungen. Die Verwaltung teilt mit, sie setze deshalb die Schwelle für Interventionen des kommunalen Ordnungsdienstes herab. OB Boris Palmer: „Es war eigentlich immer klar, dass man unter den Schlafzimmern anderer Leute keine Musik aus Lautsprechern abspielt. Vernünftige Menschen haben daher keine Boom-Boxen in der Altstadt benutzt. Für alle anderen ist es jetzt explizit verboten.“

Ordnungsbürgermeisterin Daniela Harsch kündigt eine strenge Durchsetzung des Verbotes an: „Wer das Verbot der Nutzung von Boom-Boxen missachtet, muss mit einem Bußgeld oder der Beschlagnahmung des Gerätes rechnen. Für ein gedeihliches Miteinander von Anwohnern und Partygängern müssen sich alle an Regeln halten.“

Der Wunsch vieler junger Leute, nach der Phase strikter Ausgangsbeschränkungen wieder im Freien zu feiern, sei verständlich, heißt es in der Pressemitteilung. Er sorge aber für zunehmend für mehr Konflikte mit dem Infektionsschutz und mit den Anwohnern, besonders in der Altstadt. ST