Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Mannheim

VGH: Indymedia-Beschwerde gegen Beschlagnahme erfolgreich

Die Beschlagnahme von Gegenständen bei Vereinsmitgliedern der seit 2017 verbotenen linksextremen Internetplattform «linksunten.

03.07.2018

Von dpa/lsw

Mannheim. indymedia.org» ist nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) nicht rechtens gewesen. Die vom Verwaltungsgericht Freiburg ausgesprochene Anordnung sei aufgehoben worden, teilte der VGH in Mannheim am Dienstag mit. Eine Anordnung zur Durchsuchung der fünf Männer und Frauen, ihrer Fahrzeuge und Wohnungen sei aber zulässig gewesen.

Das Bundesinnenministerium hatte die Internetplattform nach den Krawallen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg verboten. Die Seite sei die bedeutendste Plattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland gewesen, hieß es seinerzeit zur Begründung.

Das Verbotsverfahren ist Hintergrund des bereits im Juni gefassten VGH-Beschlusses. (Aktenzeichen: 1 S 2048/17, 1 S 2049/17, 1 S 2071/17, 1 S 2124/17, 1 S 2125/17)

Zum Artikel

Erstellt:
3. Juli 2018, 13:05 Uhr
Aktualisiert:
3. Juli 2018, 13:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 3. Juli 2018, 13:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Bitte beachten Sie unsere Hinweise zur Lizenzierung.
Das Tagblatt bei Whatsapp & Co.
Wir liefern die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region immer aktuell aufs Smartphone: per Whatsapp & Co.

Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp  mit einem entsprechenden Mobilgerät.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen

Faceboook      Instagram      Twitter           Google+      Google+